Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3825 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Komplementärmedizinisches Fachwissen gehört in die ELGK

Erledigt

Eingereicht von

Yvonne GilliSGSt. Gallen

Mitunterzeichnende (49)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne GilliSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 37d, "Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen", der Krankenversicherungsverordnung (SR 832.102) folgendermassen anzupassen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 37d, "Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen", der Krankenversicherungsverordnung (SR 832.102) folgendermassen anzupassen:1
    + 3 mehr
    • Art. 37d Abs. 2
    • Sie besteht aus 18 Mitgliedern.
    • Davon vertreten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 57d des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) werden die ausserparlamentarischen Kommissionen gesamthaft alle vier Jahre anlässlich der Gesamterneuerungswahlen auf ihre Notwendigkeit, ihre Aufgaben und ihre Zusammensetzung hin überprüft.
    • Im Hinblick auf die Neuwahlen vom Herbst 2011 sind somit die aktuellen Kommissionen, welche den Bundesrat nach Artikel 33 Absatz 4 des Krankenversicherungsgesetzes bei der Bezeichnung der Leistungen beraten, zu überprüfen.
    • Konkret handelt es sich um die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK), die Eidgenössische Arzneimittelkommission (EAK) sowie die Eidgenössische Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände (EAMGK).
    • Gemäss der Neuregelung des RVOG und der entsprechenden Verordnung ist unter anderem die Zahl der Mitglieder auf maximal 15 (inklusive Präsidium) beschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3825 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩