Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3851 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erhöhung des Ausbauziels für die einheimische Wasserkraft

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus StadlerURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das bisherige Ausbauziel für die schweizerische Wasserkraftproduktion im Energiegesetz (Art. 1 Abs. 4) so zu ändern, dass die durchschnittliche Jahreserzeugung von Elektrizität aus Wasserkraftwerken bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 erhöht wird, dies unter Berücksichtigung von anderen öffentlichen Interessen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach dem Beschluss des Ständerates verbleibt nur noch Ziffer 1 der Motion. Angenommen - Adopté»

14.12.2012, 09:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wasserkraft - da sind sich alle einig - ist eine der erneuerbaren Energien, die wir unbedingt noch ausbauen müssen.»

Auszug

Ich bedanke mich bei der Kommission für die Behandlung dieser Motionen bezüglich der Wasserkraft. Wasserkraft - da sind sich alle einig - ist eine der erneuerbaren Energien, die wir unbedingt noch ausbauen müssen. Aber natürlich haben wir auch hier begrenzte Potenziale.

14.12.2012, 09:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist mir ein Anliegen, hier zwei, drei Sätze zum Antrag der Minderheit zu sagen, der ich hier vorstehe.»

Auszug

Es ist mir ein Anliegen, hier zwei, drei Sätze zum Antrag der Minderheit zu sagen, der ich hier vorstehe. Der Minderheit ging es damals darum, die Wasserkraft wirklich stark in den Fokus zu nehmen, den Druck auf die Wasserkraft nicht wegzunehmen, sondern ihn zu erhöhen.

14.12.2012, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Aus dem Ständerat liegen zwei Motionen vor, die wir zu behandeln haben.»

Auszug

Aus dem Ständerat liegen zwei Motionen vor, die wir zu behandeln haben.

14.12.2012, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen uns zu zwei Motionen äussern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir müssen uns zu zwei Motionen äussern. Ich beginne mit der Motion Luginbühl, die – zumindest was die Ziffer 1 betrifft – nicht umstritten ist.

14.12.2012, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das bisherige Ausbauziel für die schweizerische Wasserkraftproduktion im Energiegesetz (Art. 1 Abs. 4) so zu ändern, dass die durchschnittliche Jahreserzeugung von Elektrizität aus Wasserkraftwerken bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 erhöht wird, dies unter Berücksichtigung von anderen öffentlichen Interessen.1
    + 2 mehr
    • Die genaue Produktionsmenge ist mittels eines transparenten Prozesses und einer energiepolitischen Gesamtsicht im Rahmen der Erarbeitung der Energieperspektiven 2050 zu bestimmen - unter Einbezug aller relevanten Akteure, insbesondere der Kantone.
    • Der Bundesrat wird zudem beauftragt, die Bewilligungsverfahren für die Wasserkraftwerke zu straffen und zu vereinfachen, damit dieses Ziel erreicht werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt.
    • Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 (kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit) sicherzustellen.
    • Für die Neuausrichtung der Energiepolitik prüft der Bundesrat bis im Sommer 2012 eine Reihe von Massnahmen, die dazu beitragen, den geordneten Ausstieg aus der Kernenergie umzusetzen.
    • Die Neueinschätzung des noch vorhandenen Ausbaupotenzials der Wasserkraft (bestehende Anlagen und Neubauten) ist Teil der Überprüfung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3851 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2012 — Wintersession 2012 · 65:112
    ↩