Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass nicht mehr genutzte Immobilien und Landparzellen des Bundes, von bundeseigenen bzw. bundesnahen Unternehmen für den gemeinnützigen Wohnungsbau genutzt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Welches sind die Instrumente zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus, die auch vom Bund eingesetzt werden?»

Auszug

Welches sind die Instrumente zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus, die auch vom Bund eingesetzt werden? Gestützt auf Artikel 108 der Bundesverfassung und auf das Wohnraumförderungsgesetz sind erstens die Anleihensobligationen der Emissionszentrale für gemeinnützige Wohnbauträger verbürgt.

27.09.2012, 20:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist unbestritten, dass wir einen Wohnungsmangel haben, dass wir einen Mangel an preisgünstigem Wohnraum haben und dass das Problem vor allem in den Agglomerationen virulent ist.»

Auszug

Es ist unbestritten, dass wir einen Wohnungsmangel haben, dass wir einen Mangel an preisgünstigem Wohnraum haben und dass das Problem vor allem in den Agglomerationen virulent ist.

27.09.2012, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass nicht mehr genutzte Immobilien und Landparzellen des Bundes, von bundeseigenen bzw. bundesnahen Unternehmen für den gemeinnützigen Wohnungsbau genutzt werden.1
    + 4 mehr
    • Das gilt insbesondere für Landreserven von Armasuisse, Immobilien der SBB und des Bundes (z. B. von VBS und EFD).
    • Der Bundesrat hat dazu den Bestand solcher Immobilien zu erheben und ein Konzept für den Einsatz der entsprechenden Immobilien für den gemeinnützigen Wohnungsbau zu erarbeiten.
    • Das Konzept ist dem Parlament mit den entsprechenden Massnahmen zu unterbreiten.
    • Bis zu diesem Zeitpunkt sind weitere Verkäufe von Immobilien des Bundes bzw. von bundesnahen Unternehmen zu stoppen, es sei denn, es handle sich um einen betriebsnotwendigen Eigentumstausch.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei Immobilien, die sich im Eigentum des Bundes oder bundesnaher Unternehmen befinden und die nicht zum betriebsnotwendigen Bestand gehören, ist es eine Daueraufgabe der entsprechenden Eigentümer, die künftige Verwendung zu überprüfen.
    • In Anbetracht der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt und des Mangels an preisgünstigem Wohnraum stellt sich in diesen Fällen stets auch die Frage, ob und welche Bauten an gemeinnützige Wohnbauträger veräussert werden könnten.
    • Dabei ist zu beachten, dass nicht alle staatlichen Immobilien für den Wohnbau geeignet sind.
    • Oft befinden sich solche Bauten in Randregionen, oder die baulichen Voraussetzungen für eine Wohnnutzung sind nicht gegeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3893 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2012 — Herbstsession 2012 · 61:102 (4 Enth.)
    ↩