Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigit WyssSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensig) zu unterbreiten, um die Unabhängigkeit des Ensi sowie die Transparenz von dessen Tätigkeit zu erhöhen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr van Singer hat die Motion Wyss Brigit wieder aufgenommen, aber er ist nicht im Saal. Frau Bundesrätin Leuthard möchte nicht intervenieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.09.2013, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensig) zu unterbreiten, um die Unabhängigkeit des Ensi sowie die Transparenz von dessen Tätigkeit zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat keinen Anlass daran zu zweifeln, dass die Unabhängigkeit des Ensi und die Transparenz seiner Tätigkeit gewährleistet sind.
    • Oberster Grundsatz des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) ist die Einhaltung der nuklearen Sicherheit.
    • Gemäss Artikel 22 KEG ist der Bewilligungsinhaber für die Sicherheit der Anlage und des Betriebs verantwortlich.
    • Das Ensi wacht als Aufsichtsbehörde des Bundes darüber, dass der Betreiber diese Verantwortung wahrnimmt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3913 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2013 — Herbstsession 2013 · 72:119 (1 Enth.)
    ↩