Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenzo QuadriTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 32a des Umweltschutzgesetzes (USG) zu streichen oder subsidiär wie folgt zu ändern:1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Zurückgezogen - Retiré [PAGE 1441]»

17.09.2013, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 32a des Umweltschutzgesetzes (USG) zu streichen oder subsidiär wie folgt zu ändern:1
    + 1 mehr
    • Die Kosten für die Entsorgung der Siedlungsabfälle können durch Gebühren oder andere Abgaben nach dem Verursacherprinzip finanziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Abfallsackgebühr stellt keine zusätzliche steuerliche Belastung für die Wohnbevölkerung einer Gemeinde dar, sondern gewährleistet, dass die kommunalen Recycling- und Abfallentsorgungskosten direkt auf die Produzentinnen und Produzenten des zu entsorgenden Haushaltabfalls übertragen werden.
    • Die Regelung entspricht dem Verursacherprinzip, für dessen Umsetzung der Bund im Bereich von Umweltschutzmassnahmen gemäss Artikel 74 Absatz 2 BV sorgen muss.
    • Eine Studie des Bafu (Quelle: Die Sackgebühr aus Sicht der Bevölkerung und der Gemeinden, BUWAL 2003; http://www.bafu.admin.ch/publikationen/publikation/00521/index.html?lang=de ) hat gezeigt, dass die Gesamtmenge der über die Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) entsorgten Abfälle in Gemeinden nach Einführung der Abfallsackgebühr im Schnitt um 30 Prozent abnimmt, wohingegen die Menge rezyklierter Materialien (Glas, PET, PE, Alu, Weissblech, Papier, Karton, Batterien usw.) um den gleichen Prozentanteil zunimmt.
    • Dadurch lassen sich im Schnitt die Abfallentsorgungskosten für eine Gemeinde um 20 Prozent reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3915 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩