Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Mit Entscheid vom 11. Juli 2011 hat das Bundesgericht einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) aufgehoben und entschieden, dass das BAG nach Abklärungen die Aufnahme des Raucherentwöhnungsmedikamentes Champix in die Spezialitätenliste (SL) neu verfüge.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit Entscheid vom 11. Juli 2011 hat das Bundesgericht einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) aufgehoben und entschieden, dass das BAG nach Abklärungen die Aufnahme des Raucherentwöhnungsmedikamentes Champix in die Spezialitätenliste (SL) neu verfüge.1
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    • In seinen Erwägungen führt das Bundesgericht aus, dass es Aufgabe des BAG sei, Bedingungen zu formulieren, unter denen die Behandlungsbedürftigkeit der Nikotinsucht und damit deren Krankheitswert zu bejahen ist.
    • Vor allem bei Rauchern mit bereits eingetretenen Gesundheitsschäden könne der Krankheitswert bejaht werden.
    • Weiter macht das Bundesgericht Ausführungen zu den WZW-Kriterien des Medikamentes.
    • Es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen aus diesem Entscheid gezogen werden und ob eine Übernahme durch die Krankenkassen vom therapeutischen Ziel, der Rauchabstinenz, abhängig gemacht werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Bundesgerichtsurteil 9C_69/2011 vom 11. Juli 2011 wurde das Bundesamt für Gesundheit (BAG) angewiesen, eine Neubeurteilung des Arzneimittels Champix für eine allfällige Aufnahme in die Spezialitätenliste (SL) vorzunehmen.1
    + 4 mehr
    • Das BAG hat vorgängig insbesondere abzuklären, ab wann der Nikotinabhängigkeit Krankheitswert beigemessen werden muss.
    • Das BAG hat ein entsprechendes medizinisches Gutachten in Auftrag gegeben, welches den Krankheitswert der Nikotinsucht bestimmen soll.
    • Nach Vorliegen dieses Gutachtens wird das BAG eine Auswertung vornehmen und das Arzneimittel Champix erneut auf die Erfüllung der SL-Aufnahmebedingungen prüfen.
    • Allfällige Limitationen zur Verhinderung einer exzessiven Mengenausweitung werden dabei ebenfalls in Erwägung gezogen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3941 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩