Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3946 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Richtungswechsel in der Alkoholpolitik des Bundesrates?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Plant der Bundesrat ernsthaft, der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZU) die Verantwortung für die gesamte Alkoholgesetzgebung - also auch für die Alkoholprävention - zu übertragen?1
    + 2 mehr
    • Plant er, dem EDI respektive dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) keine Aufgaben aus dem Bereich des revidierten Alkoholgesetzes zu übertragen?
    • Plant er, dem EDI respektive dem BAG die alkoholpolitischen Aufgaben gemäss Lebensmittelverordnung und -gesetz zu entziehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Seit 30 Jahren ist die Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) verantwortlich für die zum Teil sehr einschneidenden Beschränkungen, die beim Handel mit Spirituosen und deren Bewerbung zu beachten sind.1
    + 3 mehr
    • Mit einem entsprechenden Kursangebot sowie Beratungen unterstützt sie neben den betroffenen Akteuren der Wirtschaft auch kantonale und kommunale Kontrollbehörden.
    • Vor allem Erfordernisse des Jugendschutzes führten dazu, dass dieser Aufgabe in den letzten Jahren mehr Gewicht zugemessen wurde, wie die nachfolgenden Beispiele verdeutlichen:
    • Testkäufe: Die EAV erarbeitete einen Leitfaden für die Durchführung von Testkäufen und unterstützte die Ausdehnung der Testkäufe auf mittlerweilen 23 Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3946 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩