
← Start11.3947 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Kinderzulagen bei langer Krankheit
Erledigt
Eingereicht vonMeinrado Robbiani
MRMIT
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meinrado Robbiani
MRMIT
TITessin reicht Motion ein.
- Die Annahme der parlamentarischen Initiative Fasel betreffend die Selbstständigerwerbenden macht eine Anpassung der Familienzulagenverordnung nötig.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Annahme der parlamentarischen Initiative Fasel betreffend die Selbstständigerwerbenden macht eine Anpassung der Familienzulagenverordnung nötig.1
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- Aus den in der Motion Robbiani 09.3571 dargelegten Gründen beauftrage ich den Bundesrat, mit der entsprechenden Verordnungsänderung gleichzeitig die Dauer des Anspruchs auf Familienzulagen bei langer Krankheit zu verlängern.
- Wünschenswert wäre eine Verlängerung auf mindestens ein Jahr.
- Andernfalls soll den Kantonen zumindest die Möglichkeit gegeben werden, gleichwertige Lösungen vorzusehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat hat sich bereits am 26. August 2009 zum gleichen Anliegen des Motionärs (Motion Robbiani 09.3571, "Anspruch auf Familienzulagen bei Krankheit") geäussert und die Ablehnung der Motion beantragt.
- Der Anspruch auf Familienzulagen für Arbeitnehmende ist an den Lohnanspruch geknüpft.
- In der Familienzulagenverordnung hat der Bundesrat geregelt, in welchen Fällen und wie lange die Zulagen auch noch nach Erlöschen des Lohnanspruches ausgerichtet werden.
- Bei Krankheit und Unfall werden die Familienzulagen ab Eintritt der Arbeitsverhinderung noch während des laufenden Monats und in den drei darauffolgenden Monaten ausgerichtet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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