
← Start11.3951 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Zweites Massnahmenpaket zur Frankenstärke. Absatzförderung der Schweizer Weine verstärken
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Laurent Favre
LFFDP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Aufgrund der derzeit schwierigen Situation für die Schweizer Weine wird der Bundesrat beauftragt, mit seinem zweiten Massnahmenpaket die Absatzförderung für Schweizer Weine zu verstärken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund der derzeit schwierigen Situation für die Schweizer Weine wird der Bundesrat beauftragt, mit seinem zweiten Massnahmenpaket die Absatzförderung für Schweizer Weine zu verstärken.1
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- Dazu müsste das Verhältnis zwischen den von der Branche bereitgestellten eigenen finanziellen Mitteln und den Bundesbeiträgen geändert werden: Für die Jahre 2012 bis 2014 soll der Bund für einen Franken, den die Branche an eigenen Finanzmitteln einsetzt, neu zwei Franken beitragen, gegenüber einem Franken heute.
- Zu diesem Zweck müssten zusätzlich total 12 Millionen Franken veranschlagt werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Im aktuellen Umfeld verfügt der Bundesrat über keinerlei Spielraum für eine Erhöhung des Bundesanteils an der Absatzförderung.
- Die meisten Branchen der Land- und Ernährungswirtschaft befinden sich in einer ähnlichen Lage wie die Weinwirtschaft.
- Würde also für eine Branche eine Ausnahme von der Regel, wonach die Finanzhilfe des Bundes 50 Prozent der anrechenbaren Kosten nicht überschreiten darf, gewährt, sähen sich die übrigen Branchen veranlasst, eine Gleichbehandlung zu fordern.
- Folglich würde eine Erhöhung des Bundesanteils bei der Absatzförderung Mehrkosten in Höhe von rund 55 Millionen Franken verursachen; diese Mittel müssten dann an anderer Stelle innerhalb des agrarpolitischen Finanzrahmens kompensiert werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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