
← Start11.3954 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Einschränkungen der vorläufigen Aufnahme
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Antonio Hodgers
AH
GRÜGEGenf reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu verfassen, in dem die Vor- und Nachteile einer Beschränkung der vorläufigen Aufnahmen in der Asylpolitik evaluiert werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu verfassen, in dem die Vor- und Nachteile einer Beschränkung der vorläufigen Aufnahmen in der Asylpolitik evaluiert werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Die Staatspolitische Kommission des Ständerates hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, einen Bericht über Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich zu verfassen und Massnahmen für eine markante Reduktion der Verfahrensdauer aufzuzeigen.
- Im Bericht des EJPD vom März 2011 über Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich wird eine übergreifende Massnahme erläutert, die eine eingehende Überprüfung des Institutes der vorläufigen Aufnahme vorsieht, insbesondere deren gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Anwesenheitsregelung.
- Die Frage soll im Rahmen der laufenden Neustrukturierung des Asylbereiches vertieft geprüft werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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