
← Start11.3956 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Temporäre Sistierung der LSVA für einheimische Urproduktionsunternehmen
Erledigt
Eingereicht vonErich von Siebenthal
EVSVP
BEBern
Mitunterzeichnende (11)
- Lieni Füglistaller
LFSVP
AGAargau
- Ulrich Giezendanner
UGSVP
AGAargau
- Andrea Martina Geissbühler
AGSVP
BEBern
- Jean-Pierre Graber
JGSVP
BEBern
- Rudolf Joder
RJSVP
BEBern
- Elmar Bigger
EBSVP
SGSt. Gallen
- J. Alexander Baumann
JBSVP
TGThurgau
- Hansjörg Walter
HWSVP
TGThurgau
- Alice Glauser-Zufferey
AGSVP
VDWaadt
- Oskar Freysinger
OFSVP
VSWallis
- Christoph Mörgeli
CMSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Erich von Siebenthal
EVSVP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 77 (Wald) und Artikel 104 (Landwirtschaft) der Bundesverfassung, die einheimischen Urproduktionsunternehmen und nachverarbeitenden Betriebe temporär von der LSVA zu befreien, um irreversible Verluste von einheimischen Produktions- und Verarbeitungsunternehmern zu verhindern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 77 (Wald) und Artikel 104 (Landwirtschaft) der Bundesverfassung, die einheimischen Urproduktionsunternehmen und nachverarbeitenden Betriebe temporär von der LSVA zu befreien, um irreversible Verluste von einheimischen Produktions- und Verarbeitungsunternehmern zu verhindern.1
+ 1 mehr
- Die Massnahmen sind so zu gestalten, dass sie für andere Branchen im Inland (die ebenfalls unter der nicht selbstverschuldeten Währungskrise leiden) neutral ausfällt und nicht zu einer Mehrbelastung führt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterliegen Transportmotorwagen und Transportanhänger, soweit ihr Gesamtgewicht je über 3,5 Tonnen beträgt.
- Die Abgabe berechnet sich nach dem Gesamtgewicht des Zugfahrzeuges bzw. der Fahrzeugkombination und nach den auf öffentlichen Strassen zurückgelegten Kilometern.
- Grundsätzlich nicht massgebend ist die Art des Transportgutes.
- Bereits bei der Einführung der LSVA hat der Bundesrat Bereichen der Urproduktion, gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 des Schwerverkehrsabgabegesetzes, Sonderregelungen zugestanden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört