Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Streiff-FellerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, geeignete Massnahmen zu ergreifen, damit Eltern von Kindern mit einer Behinderung bei Bedarf in jedem Fall unkompliziert und schnell qualifizierte Hilfestellungen wie Spitex, Entlastungsdienste oder telefonische Beratungsangebote in Anspruch nehmen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zuerst muss hier daran erinnert werden, dass seit der Einreichung der Motion vor nun zweieinhalb Jahren mehrere Änderungen stattgefunden haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst muss hier daran erinnert werden, dass seit der Einreichung der Motion vor nun zweieinhalb Jahren mehrere Änderungen stattgefunden haben.

04.03.2014, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe gerne Antwort auf die Frage von Kollegin Häberli-Koller.»

Auszug

Ich gebe gerne Antwort auf die Frage von Kollegin Häberli-Koller. Wir haben vorliegend die Motion, die den Bundesrat beauftragt. Die parlamentarische Initiative Joder beauftragt unsere Schwesterkommission, hier tätig zu werden. Wir sind überzeugt, dass es jetzt nicht angezeigt ist, beide Gremien zu beschäftigen.

04.03.2014, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Handlungsbedarf ist eigentlich unbestritten und klar ausgewiesen.»

Auszug

Ich habe eine kurze Bemerkung zu dieser Motion. Sie nimmt ein wichtiges Anliegen auf, was auch der Bundesrat und die Kommission bestätigen. Handlungsbedarf ist eigentlich unbestritten und klar ausgewiesen.

04.03.2014, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 10. Januar 2014 diese Motion geprüft, die fordert, die Entlastung für Eltern behinderter Kinder durch Spitex sicherzustellen. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen.

04.03.2014, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

04.03.2014, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, geeignete Massnahmen zu ergreifen, damit Eltern von Kindern mit einer Behinderung bei Bedarf in jedem Fall unkompliziert und schnell qualifizierte Hilfestellungen wie Spitex, Entlastungsdienste oder telefonische Beratungsangebote in Anspruch nehmen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Invalidenversicherung sieht für schwer pflegebedürftige Kinder, die zuhause wohnen, verschiedene Leistungen vor.
    • Für die Grundpflege und für die durch Laien ausgeführte Behandlungspflege werden eine Hilflosenentschädigung (HE) (bis 1856 Franken pro Monat) und ein Intensivpflegezuschlag (IPZ) von bis zu 1392 Franken pro Monat ausgerichtet (insgesamt maximal 3248 Franken pro Monat).
    • Die Ausgaben der IV für diese Leistungen betragen 135 Millionen Franken pro Jahr für rund 8000 Kinder.
    • Für Massnahmen, welche notwendigerweise durch medizinische Fachpersonen vorgenommen werden müssen, übernimmt die IV zusätzlich die Kosten der Kinderspitex.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3959 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 94:86 (7 Enth.)
    ↩