
← Start11.3960 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Besteuerung der Krankenkassenprämien. Vertiefte Abklärung
Erledigt
Eingereicht vonNorbert Hochreutener
NHMIT
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Norbert Hochreutener
NHMIT
BEBern reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die steuerliche Abzugsfähigkeit der Krankenkassenbeiträge zu unterbreiten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die steuerliche Abzugsfähigkeit der Krankenkassenbeiträge zu unterbreiten.1
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- Dieser Bericht soll insbesondere auf die folgenden Punkte eingehen:
- die volle oder gegenüber heute stark erweiterte Abzugsfähigkeit der Krankenkassenbeiträge bei der direkten Bundessteuer und/oder den kantonalen Einkommenssteuern;
- die Wirkung der heutigen Besteuerung als Armutsfalle;1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- In seinen Stellungnahmen auf die Motionen Humbel 10.3326, Lumengo 10.4110 sowie Hochreutener 11.3192 und 11.3193 hat der Bundesrat festgehalten, dass er eine Erhöhung des Pauschalabzuges für Versicherungen und Zinsen von Sparkapitalien bzw. die Abzugsfähigkeit tatsächlicher Krankenversicherungskosten ablehnt.
- Er ist der Meinung, dass die Erstellung eines Berichts über die steuerliche Abzugsfähigkeit der Krankenkassenbeiträge nicht notwendig ist, da die im Postulat aufgeworfenen Fragen - mit Ausnahme von Buchstabe b, welcher im Rahmen einer anderen Studie untersucht werden soll - direkt beantwortet werden können.
- Der Postulant argumentiert, dass Krankenversicherungsprämien "soziale Zwangsabgaben" darstellen und es insofern logisch sei, dass diese "Zwangsabgaben" wie AHV- oder IV-Beiträge zu behandeln seien (volle oder gegenüber heute stark erweiterte Abzugsfähigkeit der Krankenkassenbeiträge bei der direkten Bundessteuer und/oder den kantonalen Einkommenssteuern).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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