Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Arthur LoepfeAIAppenzell Innerrhoden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob für das Asylverfahren in der ersten Instanz und in der Beschwerdeinstanz - unter Wahrung aller rechtstaatlichen Grundsätze - ein spezielles Verfahrensrecht einzuführen und im Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (SR 142.31) aufzunehmen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob für das Asylverfahren in der ersten Instanz und in der Beschwerdeinstanz - unter Wahrung aller rechtstaatlichen Grundsätze - ein spezielles Verfahrensrecht einzuführen und im Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (SR 142.31) aufzunehmen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, einen Bericht über Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich zu verfassen.
    • Dieser Bericht wurde am 9. Mai 2011 in der SPK-S besprochen.
    • Diese hat sich einstimmig für die im Bericht vorgeschlagene Neustrukturierung des Asylbereichs (Durchführung rascher Asylverfahren in Verfahrenszentren) ausgesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3964 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩