Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zahntechnikerinnen und Zahntechniker bei der Anwendung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) als vollwertige Tarifpartner zu anerkennen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«1995 hat die Eidgenössische Kommission für allgemeine Krankenversicherungsfragen Kriterien für die Zulassung von Leistungserbringern definiert. Das Hauptkriterium ist, ob ein Leistungsbereich von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden muss und ob diese Leistungen nicht bereits…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2013, 17:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion beschäftigt sich mit dem Schicksal der Zahntechnikerinnen und Zahntechniker im Rahmen der Tarifvertragsprozesse, und zwar nicht nur im Rahmen der Krankenversicherung, sondern auch im Rahmen der Unfallversicherung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion beschäftigt sich mit dem Schicksal der Zahntechnikerinnen und Zahntechniker im Rahmen der Tarifvertragsprozesse, und zwar nicht nur im Rahmen der Krankenversicherung, sondern auch im Rahmen der Unfallversicherung.

11.09.2013, 17:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zahntechnikerinnen und Zahntechniker bei der Anwendung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) als vollwertige Tarifpartner zu anerkennen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 46 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) können als Parteien eines Tarifvertrages einzelne oder mehrere Leistungserbringer oder deren Verbände einerseits sowie einzelne oder mehrere Versicherer oder deren Verbände andererseits auftreten.
    • Zahntechniker und Zahntechnikerinnen sind indessen keine Leistungserbringer im Sinne von Artikel 35 KVG und können in der Folge nicht als Partei eines Tarifvertrages auftreten.
    • Grundsätzlich ist der Bundesrat zuständig nach Artikel 35 in Verbindung mit Artikel 38 KVG, die Zulassung der Leistungserbringer in der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) zu regeln.
    • Angesichts einer grossen Zahl von Gesuchen verschiedener Leistungserbringergruppen wurden für die Prüfung von Anträgen neuer Leistungserbringerkategorien von der Eidgenössischen Fachkommission für allgemeine Leistungen der Krankenversicherung (ELK) im Jahre 1995 Kriterien verabschiedet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3974 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 57:127 (3 Enth.)
    ↩