Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Vom 24. September bis 17. Dezember 2010 hat die EU-Gesundheitskommission ein breitangelegtes "Vernehmlassungsverfahren" zu einer allfälligen Revision der EU-Richtlinie "zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen" (Richtlinie 2001/37/EG) durchgeführt.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vom 24. September bis 17. Dezember 2010 hat die EU-Gesundheitskommission ein breitangelegtes "Vernehmlassungsverfahren" zu einer allfälligen Revision der EU-Richtlinie "zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen" (Richtlinie 2001/37/EG) durchgeführt.1
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    • Zielgruppen waren nationale Behörden, NGO, die Industrie, die breite Öffentlichkeit.
    • Die Antworten konnten auf einem aufgeschalteten Fragebogen elektronisch eingegeben oder in Printform eingereicht werden.
    • Unlängst wurden die Ergebnisse dieser Umfrage aufgeschaltet.
    • Es sind über 85 000 Stellungnahmen eingegangen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In der Zeit vom 24. September bis 17. Dezember 2010 wurde von der EU-Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher (GD Sanco) eine öffentliche online-Konsultation zur Richtlinie über Tabakprodukte 2001/37/EC durchgeführt.1
    + 4 mehr
    • Diese führte zu mehr als 85'000 Rückmeldungen.
    • Die Stellungnehmenden konnten sich per Selbstdeklaration den Kategorien "Bürger", "Unternehmen", "nicht-Regierungsorganisationen" und "nationale Behörden" zuordnen.
    • Die Zuordnung wurde nicht validiert.
    • Am 22. September 2011 wurde der Leiter der Fachstelle Tabakpräventionsfonds, welche administrativ dem Bundesamt für Gesundheit zugeordnet ist, darauf aufmerksam gemacht, dass in der im Internet veröffentlichten Zusammenfassung der Stellungnahmen unter der Rubrik "Government and public authorities" ein Eintrag mit Angabe seines Namens und seiner Email-Adresse auftauche.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3988 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩