Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit der finanzielle Gegenwert der redaktionellen Positionsbezüge von Tages- und Wochenzeitungen, Radio und Fernsehen sowie der Behördeninformationen im Vorfeld von eidgenössischen Abstimmungen gemessen und durch die Bundeskanzlei publiziert wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit der finanzielle Gegenwert der redaktionellen Positionsbezüge von Tages- und Wochenzeitungen, Radio und Fernsehen sowie der Behördeninformationen im Vorfeld von eidgenössischen Abstimmungen gemessen und durch die Bundeskanzlei publiziert wird.1
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    • Als Referenzbasis für die Berechnung dienen die entsprechenden Inseratekosten für die publizierte Fläche (Tageszeitungen, Wochenzeitungen), die Kosten für Werbeminuten (bezüglich Positionsbezügen in Radio und Fernsehen) sowie die Kosten für Druck und Verteilung von weiteren Werbemitteln (bezogen auf das Abstimmungsbüchlein usw.), aufgeschlüsselt nach den vertretenen zustimmenden bzw. ablehnenden Positionsbezügen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion hat zum Ziel, einen finanziellen Gegenwert redaktioneller Leistungen in den Medien sowie der Behördeninformationen im Vorfeld eidgenössischer Abstimmungen zu eruieren.
    • Zu Recht verweist der Motionär auf die hohe Glaubwürdigkeit der Information der Behörden.
    • Diese Glaubwürdigkeit hat wesentlich damit zu tun, dass die Behörden sachlich und zurückhaltend informieren.
    • Die Positionen der Behörden werden in den redaktionellen Beiträgen der Medien im Vorfeld von Abstimmungen in der Regel kritisch abgehandelt und auf Schwachstellen untersucht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3989 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩