
← Start11.4014 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Sichere Seite für Fonds zur Folgekostenabschätzung der Atomkraftwerke
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Peter Flück
PFFDP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung dahingehend anzupassen, dass im jeweils zu erstellenden Gutachten zu den voraussichtlichen Kosten explizit neben einer besten Schätzung auch eine pessimistische Schätzung gemacht werden muss.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung dahingehend anzupassen, dass im jeweils zu erstellenden Gutachten zu den voraussichtlichen Kosten explizit neben einer besten Schätzung auch eine pessimistische Schätzung gemacht werden muss.1
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- Letztere muss dabei zur Berechnung des Fondssollbetrags verwendet werden, um auf der "sicheren" Seite zu liegen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die voraussichtliche Höhe der Stilllegungs- und Entsorgungskosten wird alle fünf Jahre nach den massgebenden Verordnungsbestimmungen berechnet.
- Sie werden zudem neu berechnet, wenn eine Kernanlage endgültig ausser Betrieb genommen wird oder infolge unvorhergesehener Umstände eine wesentliche Änderung der Kosten zu erwarten ist (Art. 4 der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007; SR.732.17).
- Für die Kostenberechnung werden "best estimates"-Kosten herangezogen, womit nicht optimistische, sondern fundierte Kostenschätzungen gemeint sind.
- Sie basieren auf einem detaillierten, zeitlich definierten sowie klaren und technisch-wissenschaftlichen Konzept nach neustem Stand der Erkenntnisse.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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