Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.4014 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sichere Seite für Fonds zur Folgekostenabschätzung der Atomkraftwerke

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter FlückBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung dahingehend anzupassen, dass im jeweils zu erstellenden Gutachten zu den voraussichtlichen Kosten explizit neben einer besten Schätzung auch eine pessimistische Schätzung gemacht werden muss.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung dahingehend anzupassen, dass im jeweils zu erstellenden Gutachten zu den voraussichtlichen Kosten explizit neben einer besten Schätzung auch eine pessimistische Schätzung gemacht werden muss.1
    + 1 mehr
    • Letztere muss dabei zur Berechnung des Fondssollbetrags verwendet werden, um auf der "sicheren" Seite zu liegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die voraussichtliche Höhe der Stilllegungs- und Entsorgungskosten wird alle fünf Jahre nach den massgebenden Verordnungsbestimmungen berechnet.
    • Sie werden zudem neu berechnet, wenn eine Kernanlage endgültig ausser Betrieb genommen wird oder infolge unvorhergesehener Umstände eine wesentliche Änderung der Kosten zu erwarten ist (Art. 4 der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007; SR.732.17).
    • Für die Kostenberechnung werden "best estimates"-Kosten herangezogen, womit nicht optimistische, sondern fundierte Kostenschätzungen gemeint sind.
    • Sie basieren auf einem detaillierten, zeitlich definierten sowie klaren und technisch-wissenschaftlichen Konzept nach neustem Stand der Erkenntnisse.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4014 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩