Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.4020 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für eine sachgerechte Verwendung von Biomasse-Reststoffen und gegen Technologieverbote

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi LustenbergerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu treffen, damit bestehende Technologiebehinderungen und Verbote bei der sachgerechten Verwendung von Biomasse abgeschafft bzw. vermieden werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie sind eigentlich schon wieder mitten in der Debatte vom Montag, in der Sie auch eine Revision des Umweltschutzgesetzes diskutiert haben.»

Auszug

Sie sind eigentlich schon wieder mitten in der Debatte vom Montag, in der Sie auch eine Revision des Umweltschutzgesetzes diskutiert haben. Hier verlangt der Motionär nichts anderes als eine Änderung des Umweltschutzgesetzes und des Gewässerschutzgesetzes mit den dazugehörigen Verordnungen.

27.11.2014, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz eine Intervention zur Frage, die jetzt natürlich auftaucht, wie das Ganze mit den Beschlüssen der aktuellen ersten Phase der grünen Wirtschaft kompatibel sei.»

Auszug

Nur ganz kurz eine Intervention zur Frage, die jetzt natürlich auftaucht, wie das Ganze mit den Beschlüssen der aktuellen ersten Phase der grünen Wirtschaft kompatibel sei.

27.11.2014, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme nur ganz kurz das Wort, um Herrn Theiler zu antworten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich nehme nur ganz kurz das Wort, um Herrn Theiler zu antworten. Es ist richtig, dass eine ganze Reihe von Bundesämtern, wie etwa das Bundesamt für Energie oder das Bundesamt für Landwirtschaft, diesen Projekten durchaus positiv gegenüberstehen.

27.11.2014, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Den Anstoss zu dieser Motion gab eine Firma im Kanton Luzern, die Firma Studer.»

Auszug

Den Anstoss zu dieser Motion gab eine Firma im Kanton Luzern, die Firma Studer. Das ist eine kleine Firma. Sie hat ein Pelletiersystem entwickelt, welches am von uns installierten Regelwerk einfach scheitert.

27.11.2014, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen der Kommissionsminderheit bitte ich Sie, dem Bundesrat zu folgen, der sich gleich äussern wird, und diese Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke dem Berichterstatter, dass er die Hintergründe und Konsequenzen der Motion Lustenberger Ruedi erklärt hat. Im Namen der Kommissionsminderheit bitte ich Sie, dem Bundesrat zu folgen, der sich gleich äussern wird, und diese Motion abzulehnen.

27.11.2014, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu treffen, damit bestehende Technologiebehinderungen und Verbote bei der sachgerechten Verwendung von Biomasse abgeschafft bzw. vermieden werden.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere sind folgende Gesetze und Verordnungen anzupassen: Das Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG; SR 814.01), die Technische Verordnung über Abfälle (TVA; SR 814.600), die Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1), das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG; SR 814.20) und die Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Umweltschutzgesetzgebung des Bundes ist im Bereich der Biomasseverwertung darauf ausgerichtet, die Biomasse vollständig zu verwerten und darin enthaltene Nährstoffe und Strukturmaterialien in landwirtschaftlich oder gartenbaulich bewirtschaftete Böden zurückzuführen.
    • Aus der Sicht der Umwelt ist es am sachgerechtesten, Hofdünger direkt zu nutzen oder die biogenen Abfälle und den Hofdünger in umweltverträglich und effizient betriebenen industriellen oder landwirtschaftlichen Biogasanlagen zu vergären und anschliessend die im Hofdünger oder Gärgut verbliebenen Nährstoffe stofflich zu verwerten.
    • Bei der Verbrennung von Biomasse gehen wertvolle Nährstoffe und Strukturmaterialien verloren.
    • Daher sollten biogene Abfälle und Hofdünger nur verbrannt werden, wenn ihre stoffliche Verwertung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4020 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2013 — Herbstsession 2013 · 124:52 (16 Enth.)
    ↩