Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alexander reicht Motion ein.
  • Ehemalige Ratsmitglieder, welche einen entschädigten oder nicht entschädigten Lobby-Auftrag wahrnehmen, sollen gehalten werden, diese Mandate in das Register der Lobbyisten mit Parlamentszugang einzutragen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Con questo, l'oggetto è liquidato.»

27.11.2012, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wiederhole mich sehr ungern in diesem Ratssaal.»

Auszug

Ich wiederhole mich sehr ungern in diesem Ratssaal.

27.11.2012, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht mit diesem Vorstoss, glaube ich, nicht darum, Lobbyismus zu bekämpfen, sondern darum, Transparenz dort zu schaffen, wo es verhältnismässig, wo es sinnvoll ist.»

Auszug

Es geht mit diesem Vorstoss, glaube ich, nicht darum, Lobbyismus zu bekämpfen, sondern darum, Transparenz dort zu schaffen, wo es verhältnismässig, wo es sinnvoll ist. Gerade wegen der Verhältnismässigkeit hat sich die Kommission dafür entschieden, eine Beschränkung auf bezahlte Mandate vorzunehmen.

27.11.2012, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Transparenz und Information sind wichtig.»

Auszug

Transparenz und Information sind wichtig. Sie sind wichtig für uns als Ratsmitglieder, sie sind auch wichtig für die Öffentlichkeit. Das ist aktuell, das Bedürfnis danach hat sich in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren sicher verändert. Es ist eine Tatsache, dass uns Lobbyismus ärgert.

27.11.2012, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Dies ist innert kürzester Zeit bereits der dritte Vorstoss zum Lobbyismus, und der vierte ist auch schon in der Pipeline, jener von Nationalrat Andrea Caroni, welcher die Akkreditierungspflicht für Lobbyisten fordert.»

Auszug

Viele denken: nicht schon wieder! Dies ist innert kürzester Zeit bereits der dritte Vorstoss zum Lobbyismus, und der vierte ist auch schon in der Pipeline, jener von Nationalrat Andrea Caroni, welcher die Akkreditierungspflicht für Lobbyisten fordert.

27.11.2012, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ehemalige Ratsmitglieder, welche einen entschädigten oder nicht entschädigten Lobby-Auftrag wahrnehmen, sollen gehalten werden, diese Mandate in das Register der Lobbyisten mit Parlamentszugang einzutragen.1
    + 1 mehr
    • Soweit auf den Zutrittskarten der Lobbyisten künftig ihre Funktion eingetragen werden muss, hat dies auch für die ehemaligen Ratsmitglieder mit Lobbyisten-Funktion zu gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Das Büro des Nationalrates beantragt Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Das Büro des Nationalrates beantragt Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Altparlamentarierinnen und Altparlamentarier geniessen einen privilegierten Zugang zum Parlamentsgebäude, und es ist durchaus möglich, dass Einzelne nach ihrem Rücktritt gewisse Interessen vertreten.
    • Es ist aber anzunehmen, dass nur sehr wenige aus diesen Gründen das Parlamentsgebäude regelmässig aufsuchen.
    • Es gibt gegenwärtig keine Rechtsgrundlage, von ehemaligen Ratsmitgliedern zu verlangen, dass sie ihre Interessenvertretungen offenlegen, um diese anschliessend im Internet zu publizieren und auf den Zutrittsausweisen aufzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4029 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩