Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arbeiten am Entwurf über die Anpassung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit zu beschleunigen und seine Botschaft bis Ende Februar 2012 zu überweisen, sodass das Parlament die nötigen Vorkehrungen treffen kann, damit die Anpassungen so schnell wie möglich im Laufe des Jahres 2012 in Kraft treten können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Motion ist soeben im Rahmen der Debatte zum Geschäft 12.039 diskutiert worden. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté»

29.05.2012, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 10.45 Uhr La séance est levée à 10 h 45 [PAGE 1071]»

06.12.2011, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Wir werden die erwähnte Botschaft am 3. oder spätestens am 9. März 2012 im Bundesrat behandeln können. Für diese Verzögerung gibt es technische Gründe, aber ich habe das gleich offengelegt.

06.12.2011, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke Georges Theiler für seine zusätzlichen Ausführungen. Wenn wir eine Eingabe machen, um einen öffentlichen Auftrag zu akquirieren, müssen wir schriftlich bestätigen, dass wir die Sozialabgaben ordentlich …»

Auszug

«Ich danke Georges Theiler für seine zusätzlichen Ausführungen. Wenn wir eine Eingabe machen, um einen öffentlichen Auftrag zu akquirieren, müssen wir schriftlich bestätigen, dass wir die Sozialabgaben ordentlich leisten, dass wir die Gesamtarbeitsverträge einhalten usw., sonst werden wir ausgeschlossen. Entscheidend i…»

06.12.2011, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Nichteinhaltung von Lohn- und Arbeitsbedingungen, die Scheinselbstständigkeit, es geht bis hin zu Schwarzarbeit, das hat in den letzten Monaten wirklich dramatisch zugenommen.»

Auszug

Die Nichteinhaltung von Lohn- und Arbeitsbedingungen, die Scheinselbstständigkeit, es geht bis hin zu Schwarzarbeit, das hat in den letzten Monaten wirklich dramatisch zugenommen. Ich habe mich mit dieser Materie auseinandergesetzt; deshalb erlaube ich mir, hier das Wort zu ergreifen.

06.12.2011, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arbeiten am Entwurf über die Anpassung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit zu beschleunigen und seine Botschaft bis Ende Februar 2012 zu überweisen, sodass das Parlament die nötigen Vorkehrungen treffen kann, damit die Anpassungen so schnell wie möglich im Laufe des Jahres 2012 in Kraft treten können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist wie die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates der Meinung, dass die Anpassungen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit so rasch als möglich in Kraft treten sollten.
    • Die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Anpassung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit dauert bis Ende Dezember 2011.
    • Die Überweisung der Botschaft kann, indem die internen Abläufe abgekürzt werden, Anfang März 2012 - voraussichtlich am 2. März 2012, spätestens aber am 9. März 2012 - erfolgen.
    • Damit werden die darauf folgenden Abläufe im Parlament nicht beeinträchtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4048 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩