Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Guy ParmelinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Bundesrätin Leuthard hat über die kommende Botschaft des Bundesrates zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur orientiert.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bundesrätin Leuthard hat über die kommende Botschaft des Bundesrates zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur orientiert.1
    + 3 mehr
    • Auf diese Ausführungen hin wird der Bundesrat beauftragt, konkret für Transparenz in der Entwicklung des Schienenverkehrs zu sorgen.
    • Zu diesem Zweck sollen ausschliesslich diejenigen Bahninfrastrukturprojekte, die sich mindestens im Stadium der Vorprojektstudie befinden, in die verschiedenen "Ausbauschritte" des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (Step) aufgenommen werden.
    • Bahninfrastrukturprojekte, die sich bei der Festlegung eines Ausbauschritts von Step nicht mindestens in diesem Stadium befinden, können erst in den nächsten Ausbauschritt aufgenommen werden, wenn sie das obengenannte Reifestadium erreicht haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Besorgnis des Motionärs hinsichtlich der Transparenz und Effizienz bei der Verteilung der finanziellen Mittel für Infrastrukturprojekte.
    • Er vertritt ebenfalls die Ansicht, dass die dem Parlament zur Umsetzung präsentierten Projekte einen bestimmten Reifegrad erreicht haben müssen.
    • Vorprojektstudien stellen jedoch keinen optimalen Indikator für die Reife eines Projektes dar, da sie sehr kostspielig und zeitaufwendig sind.
    • Sie machen durchschnittlich 7 bis 8 Prozent der Gesamtkosten eines Projektes aus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4068 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩