Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric VoruzVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die Schweiz exportierte laut Aussenhandelsstatistik der Eidgenössischen Zollverwaltung in den ersten neun Monaten des Jahres 2011 Kriegsmaterial für 2,23 Millionen Franken nach Bahrain, für 20,18 Millionen nach Saudi-Arabien und für 159,47 Millionen Franken in die Vereinigten Arabischen Emirate.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz exportierte laut Aussenhandelsstatistik der Eidgenössischen Zollverwaltung in den ersten neun Monaten des Jahres 2011 Kriegsmaterial für 2,23 Millionen Franken nach Bahrain, für 20,18 Millionen nach Saudi-Arabien und für 159,47 Millionen Franken in die Vereinigten Arabischen Emirate.1
    + 4 mehr
    • Wie in zahlreichen anderen autokratisch regierten Staaten der Region demonstrierten ab Februar 2011 in Bahrain Tausende von Menschen für ihre sozialen und demokratischen Rechte.
    • Bahrain rief den Ausnahmezustand aus, das Militär übernahm die Macht und holte am 14. März 2011 mehr als tausend Soldaten aus dem benachbarten Saudi-Arabien, um den weitgehend friedlichen Aufstand blutig niederzuschlagen.
    • An der Niederknüppelung der Oppositionellen beteiligten sich auch Polizeikräfte der Vereinigten Arabischen Emirate.
    • Amnesty-Berichte zeigen, dass auch in Saudi-Arabien Oppositionelle und Reformer unter Missachtung der Menschenrechte systematisch niedergeknüppelt wurden, seitdem ab Februar 2011 sporadische Proteste stattfinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz hat Kriegsmateriallieferungen nach Nordafrika sowie in Staaten des Nahen und Mittleren Ostens in der Vergangenheit zurückhaltend bewilligt.1
    + 2 mehr
    • Die auferlegte Zurückhaltung erfolgte dabei im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung anhand der gesetzlichen Bewilligungskriterien, bei der auch die Art der betroffenen Waffen Berücksichtigung fand.
    • Soweit Kriegsmaterialausfuhren bewilligt worden sind, handelt es sich zum überwiegenden Teil um Fliegerabwehrsysteme, die für eine Verwendung gegen die Zivilbevölkerung nicht geeignet sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4069 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩