Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Max Chopard-AcklinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage mit einem neuen Finanzierungssystem anstelle der heutigen einkommensunabhängigen Kopfprämien bei der Krankenkassen-Grundversicherung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das heisst nicht, dass es keinen Ausgleich gibt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Krankenversicherungsgesetz sieht ein System der einheitlichen Prämie vor, die jede versicherte Person bei derselben Versicherung in derselben Region und für dasselbe Modell bezahlt. Das heisst nicht, dass es keinen Ausgleich gibt.

11.09.2013, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion zur Abschaffung der Kopfprämien bei der Krankenkassen-Grundversicherung wird der Bundesrat eingeladen, dem Parlament für die Krankenkassen-Grundversicherung eine Gesetzesvorlage mit einem neuen …»

Auszug

«Mit meiner Motion zur Abschaffung der Kopfprämien bei der Krankenkassen-Grundversicherung wird der Bundesrat eingeladen, dem Parlament für die Krankenkassen-Grundversicherung eine Gesetzesvorlage mit einem neuen Finanzierungssystem anstelle der heutigen einkommensunabhängigen Kopfprämien vorzulegen. Dabei soll im Mini…»

11.09.2013, 17:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage mit einem neuen Finanzierungssystem anstelle der heutigen einkommensunabhängigen Kopfprämien bei der Krankenkassen-Grundversicherung vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll im Minimum das Ziel erreicht werden, dass kein Haushalt mehr als 8 Prozent seines Einkommens für die obligatorische Grundversicherung aufwenden muss.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht vor, dass die Versicherer von ihren Versicherten grundsätzlich die gleichen, von den wirtschaftlichen Verhältnissen der versicherten Person unabhängigen Prämien erheben.
    • Es gleicht die unterschiedliche finanzielle Belastung der Versicherten aus, indem es die Kantone verpflichtet, den Versicherten in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen Prämienverbilligungen zu gewähren.
    • Weiter schreibt das KVG vor, dass die Kantone für untere und mittlere Einkommen die Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50 Prozent vergünstigen.
    • Die Prämienverbilligung wird durch Bund und Kantone finanziert (für 2010: Bundesbeitrag 2 Milliarden Franken, Kantonsbeiträge 1,9 Milliarden Franken).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4094 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 57:130
    ↩