
← Start11.4105 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Qualität und Zusammenarbeit unter den Medizinalberufen gefährdet
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Schmid-Federer
BSMIT
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Frage abzuklären und zu beantworten, ob die vollständige Freigabe der ärztlichen Selbstdispensation in den Städten Zürich und Winterthur mit den Zielen des MedB vereinbar sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Frage abzuklären und zu beantworten, ob die vollständige Freigabe der ärztlichen Selbstdispensation in den Städten Zürich und Winterthur mit den Zielen des MedB vereinbar sind.1
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- Bekanntlich ist Artikel 37 Absatz 3 KVG vom Bundesgericht im September 2011 mit 3 Stimmen gegen 2 ausser Kraft gesetzt worden.
- Den niedergelassenen Ärzten werden somit ab dem 1. Januar 2012 ohne spezifische Auflage Bewilligungen zur Selbstdispensation erteilt.
- Einerseits scheint die Gleichstellung der Ärzte mit Apothekern ohne Aus-, Weiter- und Fortbildungsauflagen den Qualitätszielen des Gesetzes zu widersprechen, andererseits widerspricht dies auch dem Ziel der respektvollen Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsberufen, die im vor Kurzem revidierten KVG zur Förderung zur interdisziplinären Vernetzung (Managed Care) angestrebt wird.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Frage Cassis 11.5545 ausgeführt hat, sieht er grundsätzlich in der interdisziplinären Zusammenarbeit verschiedener Gesundheitsfachleute eine der Grundvoraussetzungen für eine patientengerechte, integrierte Versorgung, welche gerade in Zukunft angesichts der demografischen Herausforderungen immer wichtiger wird.1
+ 4 mehr
- Eingangs ist festzuhalten, dass das erwähnte Bundesgerichtsurteil Artikel 37 Absatz 3 KVG nicht ausser Kraft setzt.
- In der Antwort auf die Motion Rossini 11.4184, "KVG.
- Absurde Anreize bei der Medikamentenabgabe", äussert sich der Bundesrat ausführlich zur rechtlichen Tragweite des Urteils 2C_53/2009 vom 23. September 2011 des Bundesgerichts.
- Gemäss Artikel 37 Absatz 3 KVG liegt es allein in der Kompetenz der kantonalen Behörden zu bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Ärztinnen und Ärzte zur Führung einer Apotheke den zugelassenen Apothekerinnen und Apothekern gleichgestellt sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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