
← Start11.4107 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Konkordanz stärken. Für einen Bundesrat mit neun Mitgliedern
Erledigt
Eingereicht vonDominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung folgende Änderung der Bundesverfassung zu unterbreiten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Am 13. Oktober 2010 unterbreitete der Bundesrat den Räten seine Zusatzbotschaft zur Regierungsreform.
- Darin nennt er verschiedene Massnahmen zur Stärkung der Regierungstätigkeit, die auf Verfassungs-, Gesetzes- oder Verordnungsebene umsetzbar sind.
- Eine Vergrösserung des Bundesrates von sieben auf neun Mitglieder schlägt er nicht vor.
- In seiner Antwort auf der Interpellation Fiala 09.4226, "Regierungsreform oder 9 statt 7.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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