Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Guy ParmelinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen gesetzlichen Bestimmungen zu erlassen, zum Beispiel Artikel 22 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) so zu ändern, dass Kindern von AHV-Bezügern und -Bezügerinnen keine Kinderrente mehr ausbezahlt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihnen wurde ein schriftlicher Bericht der Kommission übermittelt. Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die fünf Motionen abzulehnen. 11.4115, 12.3553, 12.4129, 12.4131, 13.3313 **Abgelehnt – Rejeté**»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.09.2015, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich nur zur Motion 12.4129, zu der der Bundesrat die Annahme empfohlen hatte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich äussere mich nur zur Motion 12.4129, zu der der Bundesrat die Annahme empfohlen hatte. Der Gegenstand dieser Motion wurde im Botschaft des Bundesrates zum Projekt "Altersvorsorge 2020" behandelt.

16.09.2015, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie bei den beiden Motionen, die wir soeben behandelt haben, liegen uns fünf Motionen vor, die uns vom Nationalrat übermittelt wurden und zu denen unsere Kommission beschlossen hat, die Prüfung auszusetzen, bis das Reformprojekt "Altersvorsorge 2020" in erster Lesung behandelt worden ist. D…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.09.2015, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Es braucht eine gute Organisation, das richtige Thema zur richtigen Zeit anzusprechen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie wissen, Herr Parmelin, dass der zentrale Punkt des Epidemiengesetzes nicht die Auffrischungsimpfungen sind, sondern die Organisationsmassnahmen. Es braucht eine gute Organisation, das richtige Thema zur richtigen Zeit anzusprechen.

11.09.2013, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion zielt darauf ab, etwas zu korrigieren, was vielleicht früher gerechtfertigt war, heute aber offensichtlich nicht mehr zur Realität auf dem Boden passt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion zielt darauf ab, etwas zu korrigieren, was vielleicht früher gerechtfertigt war, heute aber offensichtlich nicht mehr zur Realität auf dem Boden passt. Mehrere Medienartikel haben kürzlich solche Anomalien aufgezeigt.

11.09.2013, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen gesetzlichen Bestimmungen zu erlassen, zum Beispiel Artikel 22 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) so zu ändern, dass Kindern von AHV-Bezügern und -Bezügerinnen keine Kinderrente mehr ausbezahlt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Rentnerinnen und Rentner der AHV (und der IV) mit Kindern bis 18 Jahre (bzw. bis 25 Jahre, falls diese in Ausbildung sind) haben einen Anspruch auf eine zusätzliche Kinderrente.
    • Diese beträgt heute 40 Prozent der entsprechenden Rente.
    • Haben beide Elternteile einen solchen Anspruch und übersteigt die Summe 60 Prozent der maximalen Rente, werden beide Kinderrenten gekürzt.
    • Der Bundesrat schlägt mit der IV-Revision 6b eine Anpassung der Kinderrenten vor, um den tatsächlichen durch Kinder verursachten Kosten Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4115 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 101:74 (12 Enth.)
    ↩