Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📡 Stimmen & Zitate2

«11.4119, 11.4120 Zurückgezogen - Retiré»

11.09.2013, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vergütung ärztlicher Komplementärmedizin durch die Grundversicherung und die weiteren Sozialversicherungen wie IV, Suva und Militärversicherung ist eine Kernforderung des Verfassungsartikels 118a …»

Auszug

«Die Vergütung ärztlicher Komplementärmedizin durch die Grundversicherung und die weiteren Sozialversicherungen wie IV, Suva und Militärversicherung ist eine Kernforderung des Verfassungsartikels 118a, Komplementärmedizin, der vom Volk am 17. Mai 2009 mit 67 Prozent Jastimmen klar angenommen worden ist. Das Eidgenössis…»

11.09.2013, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Massnahmen zu treffen:1
    + 1 mehr
    • Die ärztlichen Leistungen der anthroposophischen Medizin, klassischen Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und traditionellen chinesischen Arzneimitteltherapie sind von der Militärversicherung zu vergüten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Militärversicherung kennt keinen Leistungskatalog der Heilbehandlungen, dies im Unterschied zur Regelung in der Krankenversicherung, welche in der Verordnung des EDI vom 29. September 1995 über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV; SR 832.112.31) die Leistungspflicht der Versicherer bestimmt, und zur Invalidenversicherung, welche die Regelungen der KLV betreffend Leistungsvergütung nachvollzieht.
    • In Artikel 16 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1) wird festgehalten, dass die versicherte Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Folgen der versicherten Gesundheitsschädigung hat.
    • Die Beurteilung der Frage, welche Behandlung zweckmässig ist, überlässt das Gesetz der Versicherung.
    • Diese klärt aufgrund des in der Militärversicherung massgebenden Naturalleistungsprinzips (der Versicherer schuldet die Heilbehandlung) ab, welche Behandlung am besten geeignet ist, die Gesundheit der versicherten Person und damit ihre Arbeitsfähigkeit möglichst rasch ganz oder teilweise wiederherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4119 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩