Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016 ein neues Finanzierungskonzept für die Fördertätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) vorzuschlagen, das es erlaubt, die staatlichen Fördermittel im Sinne der Nachhaltigkeit über die ganze Projektlaufzeit der bewilligten Projekte und konjunkturunabhängig verbindlich zu verpflichten.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist ein Jahr her, seit wir die Sondermassnahmen ergriffen haben.»

Auszug

Es ist ein Jahr her, seit wir die Sondermassnahmen ergriffen haben. Die Massnahme für die KTI war ein Erfolg, wir haben die 100 Millionen Franken investiert.

27.09.2012, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

27.09.2012, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestatten Sie mir noch eine kurze Mitteilung, bevor ich die Sitzung schliesse: Gestern Abend fand das traditionelle parlamentarische Schachturnier statt. Herr Levrat hat mir die Peinlichkeit erspart, mein…»

07.03.2012, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist die Frage über die Flexibilisierung der Finanzierungskonzepte gestellt worden.»

Auszug

Es ist die Frage über die Flexibilisierung der Finanzierungskonzepte gestellt worden. Der Bundesrat hat Ihnen Antwort gegeben. Der Motionär hat es bereits angesprochen: Der Bundesrat ist zum Schluss gekommen, dass die Flexibilisierung auch über Nachtragskredite, wie sie jetzt eben in Diskussion ist, möglich ist.

07.03.2012, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verspreche Ihnen, kurz und bündig zu sein, und hoffe nach der vorigen Debatte noch auf Ihr Ohr.»

Auszug

Ich verspreche Ihnen, kurz und bündig zu sein, und hoffe nach der vorigen Debatte noch auf Ihr Ohr. Es geht um ein Thema, das sich an die Diskussionen um die KTI, die wir ja heute zu Beginn der Sitzung gehabt haben, anschliesst.

07.03.2012, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016 ein neues Finanzierungskonzept für die Fördertätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) vorzuschlagen, das es erlaubt, die staatlichen Fördermittel im Sinne der Nachhaltigkeit über die ganze Projektlaufzeit der bewilligten Projekte und konjunkturunabhängig verbindlich zu verpflichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) unterstützt als Förderagentur des Bundes Innovationsvorhaben der Unternehmen und den Wissens- und Technologietransfer aus den Schweizer Hochschulen und Forschungsstätten.
    • Damit stärkt sie den Wirtschaftsstandort Schweiz und trägt zum zukünftigen Wachstum bei.
    • Das Parlament bewilligt für die Innovationsförderung jeweils im Rahmen der BFI-Botschaft einen Verpflichtungskredit für eine mehrjährige Periode.
    • Der Verpflichtungskredit erlaubt es der KTI, über das laufende Voranschlagsjahr bzw. über die laufende Beitragsperiode hinaus wirkende finanzielle Verpflichtungen verbindlich einzugehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4136 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2012 — Herbstsession 2012 · 163:0 (3 Enth.)
    ↩