Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.4137 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 BFI-Botschaft 2013-2016. Jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, bezogen auf das Budget 2012, dem Parlament eine jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist für mich besonders, dass eine Motion zurückgezogen wird, bevor ich im Namen des Bundesrates die Gründe für ihre Ablehnung hätte darlegen können.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist für mich besonders, dass eine Motion zurückgezogen wird, bevor ich im Namen des Bundesrates die Gründe für ihre Ablehnung hätte darlegen können. Offenbar sind Sie in der Argumentation effektiver gewesen als der Bundesrat in solchen Fällen. Ich möchte bloss noch eine Sache sagen.

12.03.2012, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde jetzt eine grosse Rede halten über den Unterschied zwischen Gegenfinanzierung und Investitionen - nun, weil Sie alle zum Apéro gehen wollen, mache ich es doch kürzer und danke für die Diskussion.»

Auszug

Ich werde jetzt eine grosse Rede halten über den Unterschied zwischen Gegenfinanzierung und Investitionen - nun, weil Sie alle zum Apéro gehen wollen, mache ich es doch kürzer und danke für die Diskussion.

12.03.2012, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe den Ausführungen unseres geschätzten Kollegen und Finanzpolitikers Pankraz Freitag sehr aufmerksam zugehört.»

Auszug

Ich habe den Ausführungen unseres geschätzten Kollegen und Finanzpolitikers Pankraz Freitag sehr aufmerksam zugehört. Er hat in aller Form und in fast [PAGE 180] allen Details darauf hingewiesen, welche Auswirkungen diese Motion haben würde.

12.03.2012, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Bildung, Forschung und Innovation ist ein wichtiger Bereich und muss selbstverständlich auch gefördert und unterstützt werden.»

Auszug

Bildung, Forschung und Innovation ist ein wichtiger Bereich und muss selbstverständlich auch gefördert und unterstützt werden. Eine BFI-Diskussion im Detail müssen wir heute Abend aber wohl nicht mehr führen. Die vorliegende Motion kann wahrscheinlich schon aus rein formellen Gründen nicht angenommen werden.

12.03.2012, 20:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube aber, es ist ein erstes Verdienst dieser Motion, dass diese Diskussion jetzt schon beginnt.»

Auszug

Natürlich werden wir, wie das angetönt worden ist, am 2./3. April in der WBK-SR in diese BFI-Botschaft einsteigen, und selbstverständlich werden wir die finanziellen Rahmenbedingungen intensiv diskutieren. Ich glaube aber, es ist ein erstes Verdienst dieser Motion, dass diese Diskussion jetzt schon beginnt.

12.03.2012, 20:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, bezogen auf das Budget 2012, dem Parlament eine jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Ein Teil der Erhöhung soll eingesetzt werden, um mit finanziellen Anreizen notwendige Strukturreformen voranzutreiben, namentlich bei der Kooperation von teuren Fächern, bei der Schwerpunktbildung zu Kompetenzzentren sowie für den Ausbau der klinischen Forschung und die Nachwuchsförderung in den Mint-Fächern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Hinblick auf den Wohlstand der Schweiz eine entscheidende Rolle spielt.
    • Deshalb räumt er ihm im Finanzplan für die kommenden Jahre eine prioritäre Stellung ein.
    • Der Bundesrat hat sich denn auch bereits für eine deutliche Erhöhung der Aufwendungen des Bundes für den BFI-Bereich ausgesprochen.
    • Die Finanzierung des BFI-Bereichs hat jedoch im Rahmen eines ausgeglichenen Bundeshaushalts zu erfolgen, damit der Standort Schweiz nachhaltig attraktiv bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4137 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩