Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bastien GirodZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer unabhängig erarbeiteten Studie die technische und rechtliche Machbarkeit eines Grenzausgleichs zu prüfen und unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten mit anderen Massnahmen zu vergleichen, welche Marktverzerrungen aufgrund unterschiedlicher Umweltabgaben im Vergleich zum Ausland verhindern könnten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer unabhängig erarbeiteten Studie die technische und rechtliche Machbarkeit eines Grenzausgleichs zu prüfen und unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten mit anderen Massnahmen zu vergleichen, welche Marktverzerrungen aufgrund unterschiedlicher Umweltabgaben im Vergleich zum Ausland verhindern könnten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gemäss den bisherigen Abklärungen sind Grenzausgleichsteuern als Instrument zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit inländischer energieintensiver Unternehmen nicht umsetzbar.
    • Zudem ist die ordnungspolitische Wünschbarkeit umstritten.
    • Des Weiteren muss die Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz gewährleistet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4151 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.6.2012 — Sommersession 2012 · 91:94 (6 Enth.)
    ↩