Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric VoruzVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Option 1 des Berichts vom 16. September 2011 "Übertragung der Aufgaben der Militärjustiz an die zivilen Justizbehörden" vertieft zu prüfen und darüber einen Zusatzbericht vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Voruz verlangt einen Zusatz zu einem Bericht, den wir Ihnen zur Frage der "Übertragung der Aufgaben der Militärjustiz an die zivilen Justizbehörden" vorgelegt und in dem wir Ihnen Optionen aufgezeigt haben.»

Auszug

Herr Voruz verlangt einen Zusatz zu einem Bericht, den wir Ihnen zur Frage der "Übertragung der Aufgaben der Militärjustiz an die zivilen Justizbehörden" vorgelegt und in dem wir Ihnen Optionen aufgezeigt haben.

26.09.2013, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich wurde auf gewisse Punkte keine Antwort gegeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Schon Ende des Jahres 2011 habe ich diesen Postulat eingereicht, und zwar aufgrund einer unvollständigen Antwort des [SEITE 1700] Bundesrates sowohl im Ständerat als auch im Nationalrat auf den Postulat 08.3290. Tatsächlich wurde auf gewisse Punkte keine Antwort gegeben.

26.09.2013, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Option 1 des Berichts vom 16. September 2011 "Übertragung der Aufgaben der Militärjustiz an die zivilen Justizbehörden" vertieft zu prüfen und darüber einen Zusatzbericht vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bericht des Bundesrates vom 16. September 2011 wurde in den Kommissionen für Rechtsfragen und den Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte zur Kenntnis genommen und diskutiert.
    • Bisher wurde dem Bundesrat keine Kommissionsmotion unterbreitet und auch kein Zusatzbericht verlangt.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4155 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2013 — Herbstsession 2013 · 73:116
    ↩