Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Frage des Handzeichens und die Fussgängerstreifenproblematik sind ja nicht neu, sie wurden auch im Rahmen von Via sicura einlässlich diskutiert.»

Auszug

Die Frage des Handzeichens und die Fussgängerstreifenproblematik sind ja nicht neu, sie wurden auch im Rahmen von Via sicura einlässlich diskutiert. Man ist dabei erneut zum Schluss gekommen, dass das Handzeichen an der Problematik nichts verbessern würde.

17.09.2013, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Situation am Fussgängerstreifen präsentiert sich nach wie vor unglücklich.»

Auszug

Die Situation am Fussgängerstreifen präsentiert sich nach wie vor unglücklich. In diesem Parlament wurde bekanntlich schon mehrmals darüber debattiert. Geändert hat sich nichts, es wurde noch keine wirklich erfolgreiche Massnahme oder das Ei des Kolumbus dafür gefunden.

17.09.2013, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, Artikel 49 Absatz 2 des Strassenverkehrsgesetzes wie folgt zu ergänzen:1
    + 1 mehr
    • "Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten, sondern müssen ein eindeutiges Handzeichen geben."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verweist auf seine ausführliche Antwort zur von der Motionärin im März 2011 eingereichten Interpellation 11.3289, "Vorsicht und Rücksicht im Strassenverkehr".
    • Es war nie vorgeschrieben, dass die Inanspruchnahme des Vortrittsrechtes zwingend mit einem Handzeichen anzuzeigen ist.
    • Wie die im Bereich Verkehrssicherheit massgebenden Organisationen und die kantonalen Behörden - Polizei, Verkehrsinstruktoren - lehnt der Bundesrat die Einführung des Handzeichens ab, da es keine Verbesserung der Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger bewirken würde.
    • Ergänzend zu den in der Interpellation 11.3289 aufgezählten und nach wie vor geltenden Gründen ist anzufügen, dass die Hauptursachen für die Fussgängerunfälle nicht bei den Fussgängerinnen und Fussgängern, sondern bei den Motorfahrzeugführenden liegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4156 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2013 — Herbstsession 2013 · 73:107 (11 Enth.)
    ↩