Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.418 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Gesetzliche Anerkennung der Verantwortung der Pflege

Erledigt

Eingereicht von

Rudolf JoderBEBern

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 27.04.2016: Pflegefachpersonen dürfen nicht direkt mit Krankenkassen abrechnen (sda) Pflegefachpersonen dürfen auch künftig nicht direkt mit den Krankenkassen abrechnen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit de Courten ab. Der Bundesrat beantragt ebenfalls Nichteintreten.»

27.04.2016, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, wir sind uns über einen extrem wichtigen Punkt einig: Die Berufe im Gesundheitswesen leisten einen entscheidenden Beitrag zum Gesundheitssystem.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, wir sind uns über einen extrem wichtigen Punkt einig: Die Berufe im Gesundheitswesen leisten einen entscheidenden Beitrag zum Gesundheitssystem.

27.04.2016, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP-Liberale Fraktion ist für Eintreten und wird in der Detailberatung durchwegs die Mehrheitsanträge unterstützen.»

Auszug

Die FDP-Liberale Fraktion ist für Eintreten und wird in der Detailberatung durchwegs die Mehrheitsanträge unterstützen.

27.04.2016, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Gesundheit ist zweifellos für uns alle das höchste Gut.»

Auszug

Gesundheit ist zweifellos für uns alle das höchste Gut.

27.04.2016, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor fünf Jahren hat Kollege Joder gemeinsam mit dem Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner öffentlich das Anliegen einer Stärkung der Stellung der Pflegenden im Gesundheitssystem gefordert und …»

Auszug

«Vor fünf Jahren hat Kollege Joder gemeinsam mit dem Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner öffentlich das Anliegen einer Stärkung der Stellung der Pflegenden im Gesundheitssystem gefordert und kurz danach einen entsprechenden Vorstoss in Form einer parlamentarischen Initiative hier im Rat ei…»

27.04.2016, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 22. Januar 2016 Übersicht Mit der vorgeschlagenen Gesetzesrevision soll der Berufsstatus der Pflegefachpersonen (bis anhin in der Gesetzgebung als "Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner" bezeichnet) aufgewertet werden.12
    + 3 mehr
    • Das längst nicht mehr zutreffende Image eines Hilfsberufs soll überwunden werden.
    • Pflegefachpersonen sollen mit ihren spezifischen Kompetenzen besser wahrgenommen und ihre Rolle in einer patientenzentrierten Gesundheitsversorgung gestärkt werden.
    • Für die Behandlungspflege ist weiterhin ein Auftrag oder eine Anordnung eines Arztes oder einer Ärztin erforderlich.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Pflegefachpersonen dürfen nicht direkt mit Krankenkassen abrechnen (sda) Pflegefachpersonen dürfen auch künftig nicht direkt mit den Krankenkassen abrechnen.13
    + 3 mehr
    • Mit 118 zu 67 Stimmen beschloss der Rat am Mittwoch, nicht auf die Vorlage einzutreten.
    • Der Nationalrat hat sich gegen eine Gesetzesänderung ausgesprochen.
    • Der Verband der Pflegerinnen und Pfleger will nun eine Volksinitiative lancieren.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Pflegefachpersonen dürfen nicht direkt mit Krankenkassen abrechnen (sda) Pflegefachpersonen dürfen auch künftig nicht direkt mit den Krankenkassen abrechnen.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Verband der Pflegerinnen und Pfleger will nun eine Volksinitiative lancieren.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.418 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgestz über die Krankenversicherung (KVG) — abgerufen 27.4.2016 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩