
← Start11.4182 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Erhöhung der jährlichen Kredite für die BFI-Botschaft 2013-2016
Erledigt
Eingereicht vonRuedi Noser
RNFDP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (15)
- Christa Markwalder
CMFDP
BEBern
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
- Peter Malama
PMFDP
BSBasel-Stadt
- Jacques Bourgeois
JBFDP
FRFreiburg
- Hugues Hiltpold
HHFDP
GEGenf
- Otto Ineichen
OIFDP
LULuzern
- Laurent Favre
LFFDP
NENeuenburg
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
- Ignazio Cassis
ICFDP
TITessin
- Fulvio Pelli
FPFDP
TITessin
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt
- Olivier Français
OFFDP
VDWaadt
- Isabelle Moret
IMFDP
VDWaadt
- Jean-René Germanier
JGFDP
VSWallis
- Doris Fiala
DFFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruedi Noser
RNFDP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, bezogen auf das Budget 2012, dem Parlament eine jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent vorzulegen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, bezogen auf das Budget 2012, dem Parlament eine jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent vorzulegen.1
+ 3 mehr
- Ein Teil der Erhöhung soll dazu dienen, mithilfe finanzieller Anreize notwendige Strukturreformen voranzutreiben, namentlich die Kooperation in teuren Fachrichtungen, die Schwerpunktbildung und Schaffung von Kompetenzzentren (z. B. Energieforschung), die Förderung der höheren Berufsbildung, den Ausbau der klinischen Forschung sowie die Ausbildung von zusätzlichen Ärztinnen und Ärzten.
- Zusätzliche finanzielle Beiträge sind dabei jenen Kantonen vorbehalten, die ihren eigenen Anteil im BFI-Bereich nicht kürzen.
- Kantone, die ihren Anteil gar substanziell erhöhen, kann im Gegenzug ein entsprechend höherer Bundesbeitrag zugewiesen werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Hinblick auf den Wohlstand der Schweiz eine entscheidende Rolle spielt.
- Deshalb räumt er ihm im Finanzplan für die kommenden Jahre eine prioritäre Stellung ein.
- Der Bundesrat hat sich denn auch bereits für eine deutliche Erhöhung der Aufwendungen des Bundes für den BFI-Bereich ausgesprochen.
- Die Finanzierung des BFI-Bereichs hat jedoch im Rahmen eines ausgeglichenen Bundeshaushalts zu erfolgen, damit der Standort Schweiz nachhaltig attraktiv bleibt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört