Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, bezogen auf das Budget 2012, dem Parlament eine jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, bezogen auf das Budget 2012, dem Parlament eine jährliche Krediterhöhung von mindestens 6 Prozent vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Ein Teil der Erhöhung soll dazu dienen, mithilfe finanzieller Anreize notwendige Strukturreformen voranzutreiben, namentlich die Kooperation in teuren Fachrichtungen, die Schwerpunktbildung und Schaffung von Kompetenzzentren (z. B. Energieforschung), die Förderung der höheren Berufsbildung, den Ausbau der klinischen Forschung sowie die Ausbildung von zusätzlichen Ärztinnen und Ärzten.
    • Zusätzliche finanzielle Beiträge sind dabei jenen Kantonen vorbehalten, die ihren eigenen Anteil im BFI-Bereich nicht kürzen.
    • Kantone, die ihren Anteil gar substanziell erhöhen, kann im Gegenzug ein entsprechend höherer Bundesbeitrag zugewiesen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Hinblick auf den Wohlstand der Schweiz eine entscheidende Rolle spielt.
    • Deshalb räumt er ihm im Finanzplan für die kommenden Jahre eine prioritäre Stellung ein.
    • Der Bundesrat hat sich denn auch bereits für eine deutliche Erhöhung der Aufwendungen des Bundes für den BFI-Bereich ausgesprochen.
    • Die Finanzierung des BFI-Bereichs hat jedoch im Rahmen eines ausgeglichenen Bundeshaushalts zu erfolgen, damit der Standort Schweiz nachhaltig attraktiv bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4182 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩