«Ich kann nur bestätigen, was der Kommissionspräsident gesagt hat.»
Auszug
Ich kann nur bestätigen, was der Kommissionspräsident gesagt hat. Es sind in den letzten drei Jahren zwölf Vorstösse zu diesen Fonds eingereicht worden; es ist ein permanentes Thema. Die Rechte und Pflichten, Frau Ständerätin, sind im Kernenergiegesetz geregelt. Die Verantwortung liegt hier also beim Parlament.
«Ich werde mich darauf beschränken zu sagen, dass es tatsächlich weitsichtig ist, wenn Frau Fetz ihre Motion zurückzieht, soweit der Bundesrat – wie erwähnt – einer Änderung der Verordnung betreffend diese beiden Fonds (OFDG) zustimmt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich werde mich darauf beschränken zu sagen, dass es tatsächlich weitsichtig ist, wenn Frau Fetz ihre Motion zurückzieht, soweit der Bundesrat – wie erwähnt – einer Änderung der Verordnung betreffend diese beiden Fonds (OFDG) zustimmt.
«In meiner Motion geht es um die Abschaltungs- und Entsorgungskosten von Atomkraftwerken.»
Auszug
In meiner Motion geht es um die Abschaltungs- und Entsorgungskosten von Atomkraftwerken. Etwas freier könnte man sagen: Es geht um das Alterssparen für altersschwache Atomkraftwerke. Wir sind heute im Jahr 2 nach der Katastrophe von Fukushima.
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Nach der Vorprüfung beantragt die Kommission ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen.»
«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Fetz Adopté selon la motion d'ordre Fetz [SEITE 39]»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Ich kann nur bestätigen, was der Kommissionspräsident gesagt hat.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört