Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.4213 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Atomfonds. Schluss mit mehrjährigen Unterdeckungen und mit Rückzahlungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen (SEFV; SR 732.17) dahingehend anzupassen, dass:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann nur bestätigen, was der Kommissionspräsident gesagt hat.»

Auszug

Ich kann nur bestätigen, was der Kommissionspräsident gesagt hat. Es sind in den letzten drei Jahren zwölf Vorstösse zu diesen Fonds eingereicht worden; es ist ein permanentes Thema. Die Rechte und Pflichten, Frau Ständerätin, sind im Kernenergiegesetz geregelt. Die Verantwortung liegt hier also beim Parlament.

30.05.2012, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich darauf beschränken zu sagen, dass es tatsächlich weitsichtig ist, wenn Frau Fetz ihre Motion zurückzieht, soweit der Bundesrat – wie erwähnt – einer Änderung der Verordnung betreffend diese beiden Fonds (OFDG) zustimmt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich darauf beschränken zu sagen, dass es tatsächlich weitsichtig ist, wenn Frau Fetz ihre Motion zurückzieht, soweit der Bundesrat – wie erwähnt – einer Änderung der Verordnung betreffend diese beiden Fonds (OFDG) zustimmt.

30.05.2012, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Motion geht es um die Abschaltungs- und Entsorgungskosten von Atomkraftwerken.»

Auszug

In meiner Motion geht es um die Abschaltungs- und Entsorgungskosten von Atomkraftwerken. Etwas freier könnte man sagen: Es geht um das Alterssparen für altersschwache Atomkraftwerke. Wir sind heute im Jahr 2 nach der Katastrophe von Fukushima.

30.05.2012, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Nach der Vorprüfung beantragt die Kommission ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen.»

30.05.2012, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Fetz Adopté selon la motion d'ordre Fetz [SEITE 39]»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.02.2012, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen (SEFV; SR 732.17) dahingehend anzupassen, dass:1
    + 2 mehr
    • Rückzahlungen an einen beitragspflichtigen Anlagebetreiber grundsätzlich erst möglich werden, wenn sein Werk endgültig ausser Betrieb genommen ist und er allen seinen Verpflichtungen gegenüber dem Stilllegungs- und Entsorgungsfonds nachgekommen ist;
    • die Bandbreite im Sinn von Artikel 9 Absatz 3 SEFV im Minusbereich nicht grösser sein darf als 5 Prozent;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Rechte und Pflichten rund um die Entsorgung von Kernanlagen gehen massgeblich aus dem Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1), insbesondere die Artikel 31 und 77 bis 82, sowie aus der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007 (SEFV; SR 732.17) hervor.
    • Die Kostenberechnung und Beitragsfestlegung sind in der SEFV so ausgelegt, dass die geschuldeten Beiträge zum Zeitpunkt der Ausserbetriebnahme eines Kernkraftwerks in die Fonds einbezahlt sind und die Gesamtkosten für die Stilllegung und die Entsorgung unter Einbezug der Rendite auf dem Fondsvermögen und der Kapitalabflüsse gedeckt sind.
    • Die Beiträge in die beiden Fonds werden jeweils für eine Veranlagungsperiode von fünf Jahren festgelegt.
    • Liegt das angesammelte Kapital aufgrund der Entwicklungen auf den Finanzmärkten während zwei Bilanzstichtagen per 31. Dezember unterhalb einer von der Verwaltungskommission festgelegten Bandbreite, so werden die Jahresbeiträge während der Veranlagungsperiode in einer Zwischenveranlagung neu berechnet und korrigiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4213 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩