Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Damit ist die parlamentarische Initiative endgültig abgelehnt.»

Auszug

Damit ist die parlamentarische Initiative endgültig abgelehnt. [PAGE 584]

15.06.2011, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, ohne grosse Überraschung, die Entscheidung Ihrer Kommission; er nimmt ebenfalls zur Kenntnis, ohne grosse Überraschung, die verschiedenen Überlegungen, die Sie soeben angestellt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, ohne grosse Überraschung, die Entscheidung Ihrer Kommission; er nimmt ebenfalls zur Kenntnis, ohne grosse Überraschung, die verschiedenen Überlegungen, die Sie soeben angestellt haben.

15.06.2011, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch meinerseits noch eine Kurzbeurteilung: Es ist hier schon gesagt worden, dass eines der grossen Ziele der Reform der Spitalfinanzierung in den letzten Jahren eine bessere Verteilung der öffentlichen und der privaten …»

Auszug

«Auch meinerseits noch eine Kurzbeurteilung: Es ist hier schon gesagt worden, dass eines der grossen Ziele der Reform der Spitalfinanzierung in den letzten Jahren eine bessere Verteilung der öffentlichen und der privaten Mittel war, die ins Gesundheitswesen fliessen, und zwar, weil eine Tendenz da ist, dass die öffentl…»

15.06.2011, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist nicht so, dass etwas wahr oder gerecht ist, nur weil man es mehrmals wiederholt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist nicht so, dass etwas wahr oder gerecht ist, nur weil man es mehrmals wiederholt.

15.06.2011, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt mir daran - auch nicht zum ersten Mal -, klar darauf hinzuweisen, dass es auch Kantone gibt, welche mit der neuen Spitalfinanzierung verpflichtet worden sind, ihren Anteil zu erhöhen, teilweise massiv zu erhöhen.»

Auszug

Einmal mehr ist nun von meinen beiden Vorrednern nur von Prämienerhöhung gesprochen worden. Es liegt mir daran - auch nicht zum ersten Mal -, klar darauf hinzuweisen, dass es auch Kantone gibt, welche mit der neuen Spitalfinanzierung verpflichtet worden sind, ihren Anteil zu erhöhen, teilweise massiv zu erhöhen.

15.06.2011, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 31 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • In der Wintersession 2007 hat das Parlament die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) im Bereich der Spitalfinanzierung beschlossen.12
    + 3 mehr
    • Am 31. Mai 2011 wurde die Vorlage von der SGK-S mit 9 zu 2 Stimmen zuhanden ihres Rates und des Bundesrates verabschiedet.
    • Die Revision des KVG ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten.
    • Am 13. Mai 2011 stimmte die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates der Initiative zu.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 100 Ja / 58 Nein / 16 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 100 Ja / 58 Nein / 16 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.439 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) — abgerufen 14.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩