Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement WBF.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalesrates folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Loi fédérale sur l'asssurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité Abstimmung - Vote Für Annahme des …»

Auszug

«Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Loi fédérale sur l'asssurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

30.09.2011, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Traktandierung wird ohne Gegenantrag beschlossen. Die Eintretensdebatte ist entschieden ohne Opposition. Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité Detailberatung – Diskussion par article Titel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2011, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, der Änderung zuzustimmen.»

Auszug

Auch hier ist alles gesagt. Ich bitte Sie, der Änderung zuzustimmen. Ich kann vielleicht noch bestätigen, dass es sich mutmasslich um etwa 370 Arbeitslose pro Jahr handelt, auf welche dieses Kriterium zutrifft, und dass die Arbeitslosenversicherung mutmasslich Zusatzauslagen von etwa 15 Millionen Franken hat.

28.09.2011, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Das revidierte Gesetz wurde am 1. April 2011 in Kraft gesetzt.»

Auszug

Das Parlament hat am 19. März 2010 die abgeschlossene Revision des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Avig) verabschiedet. Das revidierte Gesetz wurde am 1. April 2011 in Kraft gesetzt.

28.09.2011, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatter verzichten auf die Wortmeldung. Der Eintrag wird ohne Gegenantrag beschlossen. Der Eintrag wird ohne Opposition beschlossen Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Loi fédérale sur l'assurance-chômage obl…»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.09.2011, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Im Rahmen der 4. Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) wurden die Anforderungen bezüglich der Mindestbeitragszeiten verschärft.12
    + 3 mehr
    • Für diese zwei Personengruppen wurde die Anforderung an die Beitragszeit per 1. April 2011 von 18 auf 24 Monate erhöht.
    • Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeiten gelten zweijährige Rahmenfristen.
    • Die Rahmenfrist für den Bezug von Taggeldern beginnt mit dem ersten Tag der Arbeitslosigkeit, sofern die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 167 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 167 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.467 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩