Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.496 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Einsetzung einer PUK betreffend Nicht- und Falschinformationen der schweizerischen Strafverfolgungsbehörden im Fall Ramos

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geri MüllerAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nein, diesen Brief hatten wir im Büro nicht, aber wir haben den Präsidenten der GPK und den Präsidenten der Geschäftsprüfungsdelegation angehört, und dieser Brief war in der GPK nicht Gegenstand der Beratung.»

Auszug

Nein, diesen Brief hatten wir im Büro nicht, aber wir haben den Präsidenten der GPK und den Präsidenten der Geschäftsprüfungsdelegation angehört, und dieser Brief war in der GPK nicht Gegenstand der Beratung.

24.09.2012, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Büchler, in Anlehnung an die Anfrage Binder frage ich: Hatten Sie den Brief damals schon zur Hand, den der Anwalt von Ramos, Jeffrey P.»

Auszug

Herr Büchler, in Anlehnung an die Anfrage Binder frage ich: Hatten Sie den Brief damals schon zur Hand, den der Anwalt von Ramos, Jeffrey P. Manciagli, in die Schweiz geschickt hatte? Lag dem Büro dieser Brief vor?

24.09.2012, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Büro hat Anhörungen durchgeführt. Es hat auch die GPK befragt, es hat auch den Präsidenten der Geschäftsprüfungsdelegation befragt und hat eigentlich alle Instrumente eingeführt, um über den Fall Ramos ausführlich …»

Auszug

«Das Büro hat Anhörungen durchgeführt. Es hat auch die GPK befragt, es hat auch den Präsidenten der Geschäftsprüfungsdelegation befragt und hat eigentlich alle Instrumente eingeführt, um über den Fall Ramos ausführlich orientiert zu werden; und darum kam das Büro zu diesem Schluss. [PAGE 1622]»

24.09.2012, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollega Büchler, ich möchte Sie fragen: Hat das Büro diesen Entscheid in Kenntnis der neuesten Dokumente und Entwicklungen im Fall Ramos getroffen?»

Auszug

Herr Kollega Büchler, ich möchte Sie fragen: Hat das Büro diesen Entscheid in Kenntnis der neuesten Dokumente und Entwicklungen im Fall Ramos getroffen?

24.09.2012, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Büro des Nationalrates hat an seinen Sitzungen vom 4. Mai und 15. Juni 2012 die von Nationalrat Geri Müller am 23. Dezember 2011 eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft.»

Auszug

Das Büro des Nationalrates hat an seinen Sitzungen vom 4. Mai und 15. Juni 2012 die von Nationalrat Geri Müller am 23. Dezember 2011 eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft.

24.09.2012, 20:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Nicht- und Falschinformationen der schweizerischen Strafverfolgungsbehörden im Fall Ramos (1998-2007).1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.496 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2012 — Herbstsession 2012 · 114:57 (10 Enth.)
    ↩