
← Start11.5229 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Stromzukunft in Europa. Trennung von Leitungen und Strom auch in der Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonMarlies Bänziger
MB
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marlies Bänziger
MB
GRÜZHZürich reicht Fragestunde.
- Die Schweiz verhandelt seit Längerem ein Energieabkommen mit der EU.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz verhandelt seit Längerem ein Energieabkommen mit der EU.1
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- Grund für die blockierten Gespräche sind einerseits institutionelle Fragen, andererseits auch die schweizerischen Langfristverträge mit alten französischen Atomkraftwerken.
- Ausserdem gehören in der Schweiz Stromleitungen wie auch Stromherstellung und -handel denselben Konzernen.
- Ist der Bundesrat bereit, den Stromhandel von der Infrastruktur zu trennen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In den laufenden Verhandlungen mit der EU über ein Energieabkommen werden auf technischer und politischer Ebene die verschiedenen komplexen Fragen behandelt, und es konnten Fortschritte erzielt werden.1
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- Im Bereich der Langfristverträge wird aktuell eine Lösung diskutiert, die sowohl den Investitionsschutz der Schweizer Unternehmen sicherstellt als auch die europäischen Regeln bezüglich grenzüberschreitenden Stromhandels berücksichtigt.
- Die Übertragungsnetzinfrastruktur muss bereits gemäss bestehendem Recht (Art. 18 Abs. 2 und Art. 33 Abs. 4 StromVG; SR 734.7) von den Elektrizitätsversorgungsunternehmen getrennt und bis Ende 2012 in die nationale Netzgesellschaft (Swissgrid) überführt werden, womit eine Entflechtung zwischen Produktion/Handel sowie dem Netz sichergestellt wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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