
← Start11.5230 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wo steht die Sifem AG heute, nach Bilanzaufblähung des Bundes?
Erledigt
Eingereicht vonMarlies Bänziger
MB
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marlies Bänziger
MB
GRÜZHZürich reicht Fragestunde.
- Mit dem Nachtrag II zum Budget 2011 wurde die Bilanz des Bundes um 500 Millionen Franken vergrössert mit der Absicht, die Sifem AG zu gründen und die Entwicklungshilfe für KMU darin auszulagern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit dem Nachtrag II zum Budget 2011 wurde die Bilanz des Bundes um 500 Millionen Franken vergrössert mit der Absicht, die Sifem AG zu gründen und die Entwicklungshilfe für KMU darin auszulagern.1
+ 3 mehr
- Die Finanzkontrolle äusserte Zweifel, ob es Sinn mache, den finanziellen Aspekt ohne die entsprechenden Rechtsgrundlagen im Rahmen des Nachtrages zu bewilligen.
- Gibt es diese Rechtsgrundlagen heute?
- Stimmt es, dass die Sifem AG ihre Aufgabe ausgelagert hat und nur Überwachungstätigkeiten wahrnimmt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Voraussetzungen für die Gründung der Sifem AG sind gegeben.1
+ 4 mehr
- Alle nötigen Rechtsgrundlagen sind vorhanden.
- Das Bundesamt für Justiz hat diese Frage im Rahmen eines Gutachtens vom 10. November 2010 nochmals überprüft und ist zum Schluss gelangt, dass die Anforderungen der Bundesgesetzgebung erfüllt sind.
- Das Bundesamt für Justiz hielt ausdrücklich fest, dass für die Gründung der Sifem AG keine weiteren Beschlüsse der Bundesversammlung notwendig sind.
- Das Investitionsportfolio des Seco wird in die neue Sifem AG eingebracht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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