Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.5306 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bleibt ein ehemaliger ägyptischer Minister und Mubarak-Gegner weiter in der Schweiz inhaftiert?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef ZisyadisVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Die Schweiz hat das zweifelhafte Privileg, den ehemaligen ägyptischen Minister und Mubarak-Gegner Mohamed El-Ghanam, der seit 2001 anerkannter Flüchtling in der Schweiz ist, in Haft zu halten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Zisyadis, betreffend eine Bundesintervention bei den genferischen Justizbehörden, wie ich Ihnen gesagt habe, kommentieren wir – aufgrund der Gewaltenteilung – die Entscheidungen der genferischen Judikative nicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Zisyadis, betreffend eine Bundesintervention bei den genferischen Justizbehörden, wie ich Ihnen gesagt habe, kommentieren wir – aufgrund der Gewaltenteilung – die Entscheidungen der genferischen Judikative nicht. [SEITE 1066]

14.06.2011, 16:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame la Présidente de la Confédération, ich verstehe, dass Sie diesen Fall nicht kommentieren wollen, und das ist sehr diplomatisch. Aber die Frage betraf die Aussenpolitik. Sobald sich Fragen zum ägyptischen Demokratiebewegungs stellen, sollte man nicht trotzdem eine…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.06.2011, 16:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behörden des Kantons Genf haben die Inhaftierung von Herrn El-Ghanam angeordnet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Behörden des Kantons Genf haben die Inhaftierung von Herrn El-Ghanam angeordnet. Aufgrund des Prinzips der Gewaltenteilung kommentiert der Bundesrat diese Entscheidung nicht.

14.06.2011, 16:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz hat das zweifelhafte Privileg, den ehemaligen ägyptischen Minister und Mubarak-Gegner Mohamed El-Ghanam, der seit 2001 anerkannter Flüchtling in der Schweiz ist, in Haft zu halten.1
    + 2 mehr
    • In der ägyptischen Demokratiebewegung werden Stimmen laut, die erstaunt darüber sind, dass die Schweiz aus unbekannten Gründen einen Regimegegner in Haft hält, der in seinem Land gebraucht werden könnte.
    • Gedenkt der Bundesrat, die Situation aus aussenpolitischer Sicht zu überprüfen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.5306 — abgerufen 20.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩