
← Start11.5393 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Reduktion des grenzüberschreitenden Einkaufsverkehrs durch Lockerung der sehr restriktiven Parkplatzvorschriften für inländische Einkaufszentren
Erledigt
Eingereicht vonJ. Alexander Baumann
JBSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alexander reicht Fragestunde.
- Wegen des ökologisch unsinnigen und wirtschaftsschädigenden Einkaufstourismus resultieren Autoschlangen an den Grenzübergängen und verkehrsverstopfte Quartiere in den Grenzstädten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wegen des ökologisch unsinnigen und wirtschaftsschädigenden Einkaufstourismus resultieren Autoschlangen an den Grenzübergängen und verkehrsverstopfte Quartiere in den Grenzstädten.1
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- Ist es nicht bedenklich, dass in der Schweiz vorab mittlere und grössere Einkaufszentren mit sehr restriktiven Parkplatzregelungen konfrontiert sind, was dazu führt, dass motorisierte Konsumenten im grenznahen Ausland einkaufen, weil es dort immer freie Parkplätze hat?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Ursache von Verkehrsstaus an den Grenzübergängen ist, falls diese wegen dem Einkaufstourismus entstanden sein sollten, der tiefe Euro-Kurs.1
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- Parkplatzvorschriften bei schweizerischen Einkaufszentren können hierfür kaum verantwortlich gemacht werden.
- Im Übrigen fallen Parkplatzvorschriften bei Einkaufszentren in die Zuständigkeit der Kantone.
- Das Bafu und das ARE sind daran, im Rahmen der Motion 08.3003, "Forderung nach Wirkungseffizienz", die Empfehlungen des Bundes in diesem Bereich zu überprüfen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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