
← Start11.5413 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Bundesbetriebe und KBOB
Erledigt
Eingereicht vonUrs Hany
UHMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Urs Hany
UHMIT
ZHZürich reicht Fragestunde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wieso gehören Aktiengesellschaften, die zu 100 Prozent im Besitz des Bundes sind (SBB und Alp Transit AG), nicht der Koordinationskonferenz der Bau- und Liegenschaftsorgane der öffentlichen Bauherren (KBOB) an?1
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- Was gedenkt der Bundesrat zu tun, damit Aktiengesellschaften, welche zu 100 Prozent im Besitz des Bundes sind (insbesondere SBB und Alp Transit AG), der KBOB unterstellt werden und sich an deren Weisungen und Vorgaben zu halten haben?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In der Schweiz gibt es eine Vielzahl von Transportunternehmungen.1
+ 4 mehr
- Bei der Bildung der Koordinationskonferenz der Bau- und Liegenschaftsorgane der öffentlichen Bauherren (KBOB) wurde erwogen, alle diese Unternehmungen als Mitglieder der KBOB aufzunehmen.
- Der Bundesrat hat sich aber entschieden, anstelle der einzelnen Transportunternehmungen das zuständige Aufsichtsorgan, das Bundesamt für Verkehr (BAV), zum Mitglied der KBOB zu machen.
- Für diese Lösung sprachen einerseits Praktikabilitätsüberlegungen: Der Bundesrat wollte die Zahl der Mitglieder der KBOB auf ein vernünftiges Mass begrenzen.
- Andererseits war er aber auch der Auffassung, dass es Sache des BAV ist, als Aufsichtsbehörde für die Transportunternehmungen bei diesen für eine Umsetzung der Vorgaben oder Empfehlungen der KBOB zu sorgen, welche abgestimmt ist auf das gesamte Umfeld, in dem sich diese Unternehmungen bewegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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