«Abstimmung - Vote Für den Antrag des Bundesrates ... 26 Stimmen Für den Antrag der Einigungskonferenz ... 14 Stimmen Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Art. 27 Ziff. 89bis Antrag der …»
Auszug
«Abstimmung - Vote Für den Antrag des Bundesrates ... 26 Stimmen Für den Antrag der Einigungskonferenz ... 14 Stimmen Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Art. 27 Ziff. 89bis Antrag der Einigungskonferenz Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 27 ch. 89bis Proposition de la Confér…»
«Ich kann nur auf meine Aussagen zum vorherigen Artikel verweisen.»
Auszug
Ich kann nur auf meine Aussagen zum vorherigen Artikel verweisen.
«Abstimmung - Vote Für den Antrag des Bundesrates ... 25 Stimmen Für den Antrag der Einigungskonferenz ... 15 Stimmen Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Art. 20 Ziff. 65bis; Art. 20a …»
Auszug
«Abstimmung - Vote Für den Antrag des Bundesrates ... 25 Stimmen Für den Antrag der Einigungskonferenz ... 15 Stimmen Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Art. 20 Ziff. 65bis; Art. 20a Antrag der Einigungskonferenz Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 20 ch. 65bis; art. 20a Prop…»
«Die Argumente sind grundsätzlicher Natur: Es geht hier um kantonale Kompetenzen.»
Auszug
Der Bundesrat ist sowohl bei Artikel 19 Ziffer 53bis als auch bei Artikel 26 Ziffer 88bis mit den Anträgen der Einigungskonferenz nicht einverstanden; ich werde mich zu Artikel 26 Ziffer 88bis dann nicht mehr äussern. Die Argumente sind grundsätzlicher Natur: Es geht hier um kantonale Kompetenzen.
«Hier geht es um eine Massnahme zur Förderung der Mint-Fächer.»
Auszug
Hier geht es um eine Massnahme zur Förderung der Mint-Fächer. Im Ständerat wurde über diese Streichung gar nicht abgestimmt, da die vorberatende Kommission einstimmig, mit 9 zu 0 Stimmen, für die Streichung war. Mit 11 zu 11 Stimmen mit Stichentscheid der Präsidentin folgt die Einigungskonferenz dem Nationalrat.
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