Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.016 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr" 1. Arrêté fédéral sur l'initiative populaire "pour les transports publics" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 45 Stimmen …»

Auszug

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr" 1. Arrêté fédéral sur l'initiative populaire "pour les transports publics" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 45 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen) 3. Bundesgesetz über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruk…»

21.06.2013, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Sie informieren, dass die Mehrheit der SVP-Fraktion diese Vorlage ablehnt.»

Auszug

Ich darf Sie informieren, dass die Mehrheit der SVP-Fraktion diese Vorlage ablehnt. Ich begründe das. Die vorgesehene Reduktion des Pendlerabzuges ist gar nichts anderes als eine indirekte Steuer. Weiter soll die Mehrwertsteuer beigezogen und um 0,1 Prozentpunkte erhöht werden.

20.06.2013, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir führen bereits heute die Schlussabstimmung über die Vorlage 2 durch, das heisst über den direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr".»

Auszug

Wir führen bereits heute die Schlussabstimmung über die Vorlage 2 durch, das heisst über den direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr".

20.06.2013, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr") 2. Arrêté fédéral portant règlement du financement et de …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr") 2. Arrêté fédéral portant règlement du financement et de l'aménagement de l'infrastructure ferroviaire (contre-projet direct à l'initiative populaire "pour les t…»

19.06.2013, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Thomas Hurter hat seinen Minderheitsantrag zurückgezogen. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité 5. Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2025 …»

Auszug

«Herr Thomas Hurter hat seinen Minderheitsantrag zurückgezogen. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité 5. Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur 5. Arrêté fédéral allouant un créd…»

17.06.2013, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 289 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am Ende der Sommersession 2013 verabschiedeten National- und Ständerat in der Schlussabstimmung insgesamt fünf Teil-Vorlagen zur Finanzierung und zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur.1234
    + 3 mehr
    • Beide Räte nahmen den Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur" (Vorlage 2) als direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" an, der Ständerat einstimmig, der Nationalrat mit 116 zu 33 Stimmen.
    • Gleichzeitig empfahl das Parlament Volk und Ständen, die Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" (Vorlage 1) abzulehnen.
    • Die Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" wurde am 1. Juli 2013 zurückgezogen.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 152 Ja / 34 Nein / 5 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 152 Ja / 34 Nein / 5 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 11
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.016 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  10. 10
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  11. 11
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩