Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.020 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Alkoholgesetz. Totalrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Alkoholgesetz.
  • Totalrevision.
  • Ständerat 16.12.2015: Ständerat lässt Revision der Alkoholgesetzgebung fallen (sda) Der Ständerat hat beschlossen, die Revision des Alkoholgesetzes abzuschreiben.
  • Nationalrat 17.12.2015: (sda) Das Parlament hat die Revision des Alkoholgesetzes nach jahrelangem Hin und Her abgeschrieben.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die Besteuerung von Spirituosen und Ethanol 1. Loi fédérale sur l'imposition des boissons spiritueuses et de l'éthanol 2. Bundesgesetz über den Handel mit alkoholischen Getränken 2. Loi fédérale sur …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Besteuerung von Spirituosen und Ethanol 1. Loi fédérale sur l'imposition des boissons spiritueuses et de l'éthanol 2. Bundesgesetz über den Handel mit alkoholischen Getränken 2. Loi fédérale sur le commerce des boissons alcooliques Antrag der Kommission Abschreiben der Vorlagen 1 und 2 gemäss…»

17.12.2015, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir machen hier eine schickliche Beerdigung eines Gesetzes, das wir seit rund zehn Jahren auf der Schiene hatten.»

Auszug

Wir machen hier eine schickliche Beerdigung eines Gesetzes, das wir seit rund zehn Jahren auf der Schiene hatten. Der Bundesrat hatte 2007 den Auftrag erteilt, die Alkoholverwaltung in die Zollverwaltung zu reintegrieren, also zurückzuführen.

16.12.2015, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich um ein langwieriges Geschäft, das vom Start bis heute, wenn ich es richtig überblicke, etwa drei Departementsvorsteher und zwei, jetzt dann bald drei Direktoren der Eidgenössischen Alkoholverwaltung …»

Auszug

«Es handelt sich um ein langwieriges Geschäft, das vom Start bis heute, wenn ich es richtig überblicke, etwa drei Departementsvorsteher und zwei, jetzt dann bald drei Direktoren der Eidgenössischen Alkoholverwaltung beschäftigt hat; wir selber befinden uns seit gut zwei Jahren in der Differenzbereinigung. Worum geht es…»

16.12.2015, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Besteuerung von Spirituosen und Ethanol 1. Loi fédérale sur l'imposition des boissons spiritueuses et de l'éthanol 2. Bundesgesetz über den Handel mit alkoholischen Getränken 2. Loi fédérale sur …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Besteuerung von Spirituosen und Ethanol 1. Loi fédérale sur l'imposition des boissons spiritueuses et de l'éthanol 2. Bundesgesetz über den Handel mit alkoholischen Getränken 2. Loi fédérale sur le commerce des boissons alcooliques Antrag der Kommission Abschreiben der Vorlagen 1 und 2 gemäss…»

16.12.2015, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Vorschlag Gmür wurde in der Kommission nicht behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Vorschlag Gmür wurde in der Kommission nicht behandelt. Die Kommission folgte der Entscheidung des Ständerates.

03.06.2015, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 341 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Alkoholgesetz stammt aus dem Jahr 1932 und gehört zu den ältesten Gesetzen des Bundes.1234
    + 3 mehr
    • Es wird trotz mehrerer Teilrevisionen den heutigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Realitäten nicht mehr gerecht.
    • Das Spirituosensteuergesetz regelt die auf Spirituosen und Ethanol erhobene Verbrauchssteuer.
    • Neu soll sie konsequent auf den Trinkzweck ausgerichtet werden: Spirituosenhaltige Nahrungsmittel sollen deshalb von einer Besteuerung ausgenommen werden.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • (sda) Das Parlament hat die Revision des Alkoholgesetzes nach jahrelangem Hin und Her abgeschrieben.15
    + 1 mehr
    • Der Nationalrat beschloss die Abschreibung oppositionslos und folgte damit dem Ständerat.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat lässt Revision der Alkoholgesetzgebung fallen (sda) Der Ständerat hat beschlossen, die Revision des Alkoholgesetzes abzuschreiben.1
    + 3 mehr
    • Die Fronten seinen dermassen verhärtet, dass die WAK eine Einigung für ausgeschlossen halte, sagte Kommissionssprecher Konrad Graber (CVP/LU) im Ständerat.
    • Er hat die Hoffnung verloren, dass die jahrelangen Arbeiten jemals zu einem befriedigenden Ergebnis führen werden.
    • Seit bald drei Jahren streiten die Räte nun über die Vorlage.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 91 Ja / 88 Nein / 6 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.020 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩