Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.027 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung.
  • Bundesgesetz.
  • Ständerat 22.09.2014: Krankenkassen-Aufsichtsgesetz kurz vor Abstimmung bereinigt Parlament stärkt Aufsicht über Grundversicherer (sda) Das Parlament verschärft die Aufsicht über die Krankenkassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es handelt sich um die letzte Abweichung, die Ihre Kommission in diesem Projekt zu beseitigen vorschlägt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es handelt sich um die letzte Abweichung, die Ihre Kommission in diesem Projekt zu beseitigen vorschlägt. Ich mache einige Bemerkungen.

22.09.2014, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt noch eine Differenz in diesem Geschäft; sie betrifft Artikel 25 Absatz 2.»

Auszug

Es gibt noch eine Differenz in diesem Geschäft; sie betrifft Artikel 25 Absatz 2. Wir haben hier in der letzten Runde im Ständerat absichtlich eine Differenz aufrechterhalten, damit der Nationalrat einen Kompromiss finden könne.

22.09.2014, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung Loi fédérale sur la surveillance de l'assurance-maladie sociale Art. 25 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates …»

Auszug

«Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung Loi fédérale sur la surveillance de l'assurance-maladie sociale Art. 25 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 25 al. 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national [PAGE 862]»

22.09.2014, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission schlägt Ihnen vor, sich der Version des Ständerates anzuschliessen, die diese Bestimmung einstimmig angenommen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Mehrheit der Kommission schlägt Ihnen vor, sich der Version des Ständerates anzuschliessen, die diese Bestimmung einstimmig angenommen hat.

17.09.2014, 17:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier schliesst sich die Mehrheit der Kommission dem Ständerat an.»

Auszug

Auch hier schliesst sich die Mehrheit der Kommission dem Ständerat an. Eine Differenz zwischen Mehrheit und Minderheit liegt in der Anforderung, wann die Aufsichtsbehörde sichernde Massnahmen ergreifen soll.

17.09.2014, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 242 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Übersicht aus der Botschaft Das Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG ) ist primär auf die Finanzierung der sozialen Krankenversicherung ausgerichtet.123
    + 3 mehr
    • Bei der Erarbeitung des KVG war die Aufsicht über die Krankenversicherung noch weniger bedeutend.
    • Damit wird die Aufsicht zum Schutz der sozialen Krankenversicherung und ihren Versicherten gestärkt und den heutigen Gegebenheiten angepasst.
    • Zudem wird die Transparenz bei den Krankenkassen erhöht.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Krankenkassen-Aufsichtsgesetz kurz vor Abstimmung bereinigt Parlament stärkt Aufsicht über Grundversicherer (sda) Das Parlament verschärft die Aufsicht über die Krankenkassen.1
    + 3 mehr
    • Am Montag hat der Ständerat die letzten Differenzen zum neuen Aufsichtsgesetz ausgeräumt.
    • Eine Mehrheit hat die Vorlage wohl nur unter dem Druck der Einheitskassen-Initiative gefunden.
    • Nach der Rückweisung durch den Nationalrat im letzten Dezember war das Schicksal des Krankenkassen-Aufsichtsgesetzes zunächst in der Schwebe gewesen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 139 Ja / 51 Nein / 8 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 139 Ja / 51 Nein / 8 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.027 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩