«Der Berichterstatter französischer Sprache, Herr Neirynck, verzichtet auf das Wort. Die BDP-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit.»
«Wir haben in der APK intensiv über diese Kompetenzabtretung diskutiert, wie das übrigens auch in der ständerätlichen Kommission gemacht wurde, weil wir durchaus sensibel sind bei der Frage der Kompetenzen in der Aussenpolitik.»
Auszug
Wir haben in der APK intensiv über diese Kompetenzabtretung diskutiert, wie das übrigens auch in der ständerätlichen Kommission gemacht wurde, weil wir durchaus sensibel sind bei der Frage der Kompetenzen in der Aussenpolitik.
«Die NKV, Herr Nationalrat Stamm, sind mehr als zehnmal so gross wie die AKV.»
Auszug
Die NKV, Herr Nationalrat Stamm, sind mehr als zehnmal so gross wie die AKV. Diese NKV sind das Dach, über welche die AKV auch nicht hinausgehen bzw. in der diese immer enthalten sind. Bei den NKV ist der Bundesrat für die Verlängerung und für jegliche Handlungen in diesem Zusammenhang zuständig.
«In diesem Artikel geht es darum, dass wir die Kompetenz, die bisher beim Parlament lag, an den Bundesrat übertragen.»
Auszug
In diesem Artikel geht es darum, dass wir die Kompetenz, die bisher beim Parlament lag, an den Bundesrat übertragen. Es wurde gesagt: Es geht um die Allgemeinen Kreditvereinbarungen. Die ganze Systematik des IWF ist ausserordentlich kompliziert.
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Verlängerung der Teilnahme der Schweiz an den Allgemeinen Kreditvereinbarungen des Internationalen …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Verlängerung der Teilnahme der Schweiz an den Allgemeinen Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds Arrêté fédéral concernant le renouvellement de la participation de la Suisse aux Accords…»
Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Der Berichterstatter französischer Sprache, Herr Neirynck, verzichtet auf das Wort. Die BDP-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit.»
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