Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Finanzierungsbeschluss zu unterbreiten, um im laufenden Jahr zusätzliche Mittel ohne Kompensation im Bildungsbereich bereitzustellen, mit welchen die besten der heute nichtberücksichtigten rund 80 Prozent der bei der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Rahmen der konjunkturellen Sondermassnahmen 2011 eingereichten Projekte finanziert werden sollen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 29 Stimmen Dagegen ... 13 Stimmen»

07.03.2012, 09:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionssprecher hat es soeben gesagt: Diese Sondermassnahme im ersten Massnahmenpaket aus dem Jahr 2011 war tatsächlich ein Erfolg.»

Auszug

Der Kommissionssprecher hat es soeben gesagt: Diese Sondermassnahme im ersten Massnahmenpaket aus dem Jahr 2011 war tatsächlich ein Erfolg. Wir schätzen das auch so ein.

07.03.2012, 09:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WAK hat damals sogar in Betracht gezogen, einen Vorstoss in ähnlicher Richtung wie die WBK zu unternehmen.»

Auszug

Ich spreche noch kurz seitens der WAK zu diesem Thema, weil wir uns in diesem Zusammenhang im Rahmen des Legislaturüberblicks auch durch den Vorsteher des EVD haben informieren lassen. Die WAK hat damals sogar in Betracht gezogen, einen Vorstoss in ähnlicher Richtung wie die WBK zu unternehmen.

07.03.2012, 09:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Ihrer WBK wird der Bundesrat aufgefordert, einen Finanzierungsbeschluss zu unterbreiten, um im laufenden Jahr zusätzliche Mittel bereitzustellen, damit die besten der jetzt nicht berücksichtigten …»

Auszug

«Mit der Motion Ihrer WBK wird der Bundesrat aufgefordert, einen Finanzierungsbeschluss zu unterbreiten, um im laufenden Jahr zusätzliche Mittel bereitzustellen, damit die besten der jetzt nicht berücksichtigten Projekte, die im Rahmen der konjunkturellen Sondermassnahmen 2011 bei der Kommission für Technologie und Inn…»

07.03.2012, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

07.03.2012, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Finanzierungsbeschluss zu unterbreiten, um im laufenden Jahr zusätzliche Mittel ohne Kompensation im Bildungsbereich bereitzustellen, mit welchen die besten der heute nichtberücksichtigten rund 80 Prozent der bei der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Rahmen der konjunkturellen Sondermassnahmen 2011 eingereichten Projekte finanziert werden sollen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Um dem Anliegen der Kommission zu entsprechen, wird der Bundesrat dem Parlament die Zusatzfinanzierung bereits im Rahmen des Nachtrags I zum Voranschlag 2012 unterbreiten.
    • So bleibt der Kommission für Technologie und Innovation im Jahr 2012 genügend Zeit, um die besten Projekte aus den Sondermassnahmen 2011, welche eingereicht wurden, jedoch nicht berücksichtigt werden konnten, zu unterstützen.
    • Bei einer Annahme der Motion könnte das Anliegen dem Parlament erst in einem ordentlichen Verfahren im Nachtrag II zum Voranschlag 2012 unterbreitet werden.
    • Dies wäre zu spät.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3010 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩